Künftig keine Wahlen mehr kurz vor Jahresende?

Ostermundigen

Falls das Parlament zustimmt, wird der Gemeindepräsident in Ostermundigen künftig nicht erst ein paar Tage vor dem Amtsantritt gewählt. Sondern bereits drei Monate früher.

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Markus Zahno

Die einen besorgen Mitte Dezember ihre letzten Weihnachtsgeschenke. Die andern backen Mailänderli. Und die dritten wählen noch rasch einen neuen Gemeindepräsidenten.

Am 16.Dezember 2012 wurde der parteilose Thomas Iten als neuer Ostermundiger Gemeindepräsident gewählt. Zwei Wochen später trat er den neuen Job bereits an – was nur möglich war, weil er seine Kaderstelle bei der BLS vorgängig gekündigt hatte. Er ging damit ein Risiko ein: Hätte er ein paar Dutzend Stimmen weniger erhalten, wäre Gegenkandidatin Aliki Panayides (SVP) gewählt gewesen und Iten am 1.Januar ohne Job dagestanden.

Ostermundigen will früher

Der späte Termin gab in den Parteien zu reden. Mit einem Vorstoss im Gemeindeparlament fordert die FDP nun, den Wahltermin vorzuverlegen. Der Gemeinderat ist damit einverstanden. Falls übermorgen Donnerstag auch das Parlament Ja sagt, finden die Ostermundiger Gemeindewahlen künftig im September statt, zeitgleich mit den eidgenössischen Abstimmungen. Ein zweiter Wahlgang würde auf Oktober angesetzt.

Gemeindepräsident Thomas Iten kann sowohl mit dem frühen wie auch mit dem späten Termin leben. «Der frühere Wahltermin würde die Planung der Direktbetroffenen sicher vereinfachen», sagt er. So bleibe auch mehr Zeit für die Übergabe der Dossiers; bei ihm habe es deshalb so gut geklappt, «weil mein Vorgänger Christian Zahler alles perfekt vorbereitet hatte». Werde dagegen schon im September gewählt, habe das auch eine Kehrseite: Der Wahlkampf beginne früher, politische Entscheide würden in dieser Zeit hinausgeschoben, und Abgewählte müssten eine längere Restzeit absitzen.

Wohlen will vielleicht früher

Mit dem späten Wahltermin ist Ostermundigen nicht allein. In Wohlen zum Beispiel gewann Lehrer Bänz Müller (SP plus) am 8.Dezember 2013 die Kampfwahl ums Gemeindepräsidium. Da er den Lehrerjob danach nicht bereits auf den 31.Dezember kündigen konnte, unterrichtete er zwei Monate voll weiter und war bei der Gemeinde in der Übergangszeit im Stundenlohn angestellt. «Diese Doppelbelastung war happig», sagt er rückblickend. Zudem: «Wenn ein vollamtlicher Gemeindepräsident abgewählt wird» – seinem Vorgänger Eduard Knecht (FDP) erging es so –, «kommt das an sich einer fristlosen Kündigung gleich.»

Gut möglich deshalb, dass auch Wohlen den Wahltermin für das Präsidium vorverlegt. Das werde in den nächsten Jahren eventuell zum Thema, entschieden sei aber noch nichts, sagt Bänz Müller.

Muri ist schon früh

Das Gegenteil von Wohlen und Ostermundigen ist Muri-Gümligen. Hier wurde Thomas Hanke (FDP) bereits am 17.Juni 2012 als neuer Gemeindepräsident gewählt, mehr als sechs Monate vor seinem Amtsantritt. Wegen seines äusserst knappen Sieges reichten Bürger aber Beschwerde ein, die gut zwei Monate später abgewiesen wurde. Mit einem Wahltermin Mitte Dezember wäre Muri also ein paar Wochen ohne Gemeindepräsident dagestanden.

Berner Zeitung

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