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Abstimmung über Verkauf der Reitschule findet wie geplant statt

In Bern wird am 26. September wie geplant über die Initiative für den Verkauf des alternativen Kulturzentrums Reitschule abgestimmt. Der Berner Regierungsstatthalter hat eine Beschwerde gegen die Abstimmungsbotschaft abgelehnt und ihr die aufschiebende Wirkung entzogen.

Weil der Regierungsstatthalter der Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen hat, wird die Abstimmung über die Reitschule am Sonntag stattfinden.
Weil der Regierungsstatthalter der Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen hat, wird die Abstimmung über die Reitschule am Sonntag stattfinden.
Christian Pfander

Zwei Berner Bürger hatten die Beschwerde am 10. September 2010 eingereicht. Sie machten darin geltend, Texte in der Abstimmungsbotschaft seien irreführend. So werde darin etwa suggeriert, der Verkauf der Reitschule bedeute das Ende des Kulturbetriebs im alternativen Kulturzentrum.

Ausführungen in der Botschaft waren korrekt

Der Regierungstatthalter des Verwaltungskreises Bern-Mittelland, Christoph Lerch, ist nun aber laut einer Mitteilung vom Mittwoch zum Schluss gekommen, die Angaben der Beschwerdeführer widersprächen dem Wortlaut der Initiative. Die Ausführungen in der Abstimmungsbotschaft seien nicht zu beanstanden.

Weil Lerch der Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen hat, wird die Abstimmung am kommenden Sonntag stattfinden, obwohl sein Entscheid ans kantonale Verwaltungsgericht weitergezogen werden kann.

SDA/met

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