Zum Hauptinhalt springen

Anti-Erdogan-Demo: Die Idee von SP und Grünen

Warum wollen SP und Grüne in Bern einen Urnengang in der Türkei be­einflussen? Wollen wir nicht, entgegnen Parteiexponenten.

Am Samstag findet auf dem Berner Bundesplatz eine Anti-Erdogan-Demo statt. Bild: Polizeiaufgebot an der Kurdendmo von 2016.
Am Samstag findet auf dem Berner Bundesplatz eine Anti-Erdogan-Demo statt. Bild: Polizeiaufgebot an der Kurdendmo von 2016.
Jürg Spori

Am 16. April entscheiden die türkischen Stimmberechtigten, ob sie die Verfassung ändern, Prä­sident Erdogan mit fast diktato­rischen Machtbefugnissen ausstatten und die Gewaltenteilung über Bord werfen wollen.

Für Samstagnachmittag rufen SP und Grüne mit kurdischen Gruppierungen in Bern zu einer Anti-Erdogan-Demonstration auf. Man kann sich fragen, was Schweizer Parteien antreibt, auf Berns Strassen auf einen demokratischen Entscheid in der Türkei Einfluss nehmen zu wollen.

Die samstägliche Kundgebung stehe «in keinem Zusammenhang mit der Volksabstimmung in der Türkei», sagt Michael Sorg, Sprecher der SP Schweiz. Man habe die Demonstration «für Frieden, Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie» organisiert als Reaktion auf die Entlassungs- und Verhaftungswelle in der Türkei im vergangenen Herbst.

Das Datum der Abstimmung habe damals noch nicht festgestanden. Deshalb handle es sich «in keinster Weise» um eine Einmischung in die demokratischen Prozesse eines anderen Staats.

Regula Tschanz, Generalsekretärin der Grünen Partei, bestätigt, dass die zeitliche Nähe von Berner Demo und türkischer Abstimmung Zufall sei.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch