Tourismusentwicklungsgesetz unter Dach und Fach

Das Tourismusentwicklungsgesetz ist verabschiedet: Die zweite Lesung im Grossen Rat dauerte nur kurz.

Internationale Grossveranstaltungen wie das Lauberhornrennen (Bild) werden künftig unterstützt.

Internationale Grossveranstaltungen wie das Lauberhornrennen (Bild) werden künftig unterstützt. Bild: Nathalie Günter

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Am Ende ging es schnell, bis das Tourismusentwicklungsgesetz (TEG) durch war: Knappe zehn Minuten beschäftigte sich der Grosse Rat in der zweiten Lesung mit der Vorlage und stimmte ihr ohne Gegenstimme bei 144 Ja und einer Enthaltung zu. Dies, nachdem es in der ersten Lesung in der Märzsession doch zu einigen Diskussionen gekommen war. Wobei aber keine Partei grundsätzliche Option angemeldet hätte.

Weltcuprennen profitieren

Kurz zusammengefasst sichert das TEG die Unterstützung des Kantons «von Grossveranstaltungen mit grosser internationaler Werbewirkung», vereinfacht das Inkasso der Beherbergungsabgabe und soll dem Regierungsrat mehr Kompetenzen bei der Vergabe finanzieller Mittel sichern. Mit den Grossanlässen sind die Oberländer Skiweltcuprennen am Lauberhorn und in Adelboden gemeint. «Das Gesetz schafft aber die Grundlage, allenfalls in Zukunft auch weitere Events, die die Bedingungen erfüllen, aufzunehmen», erklärte Volkswirtschaftsdirektor Christoph Ammann in seinen Ausführungen.

Dieser Punkt müsse strenger formuliert werden, war schon in der ersten Lesung vonseiten der Grünen verlangt worden. Sie forderten den Zusatz, dass «Veranstaltungen, die vom Kanton langfristig unterstützt werden, mit dem Kanton Massnahmen zur Minimierung der Umweltbelastung vereinbaren müssen». Ein Zusatz, der auch in den Entwurf, wie er in der zweiten Lesung vorlag, keinen Einzug gefunden hatte. Was Martin Boss (Grüne, Saxeten) veranlasste, von einer «verpassten Chance, ein Zeichen zu setzen», zu sprechen.

Die Pfadfinder und Co.

Den Umweg über die zweite Lesung musste das TEG wegen der Pfadfinder machen. Die erste Version sah vor, dass touristische Betriebe unabhängig von ihrer Grösse einen Mindestbetrag von jährlich 50 Franken an Beherbergungsabgaben zahlen müssen. Dies hätte eben die Pfadfinder und ähnliche Organisationen mit teils wenig genutzten Unterkünften getroffen. Im März verlangte FDP-Grossrat Beat Giauque (Ittigen) deshalb eine zweite Lesung und kam damit durch.

Die nun vorgelegte Variante sieht vor, den Mindestbetrag für Branchenorganisationen des Jugend- und Sozialtourismus aufzuheben. Sprich: Diese Organisationen sind weiter abgabepflichtig, wenig genutzte Unterkünfte gehen aber weniger ins Geld. (Berner Oberländer)

Erstellt: 12.09.2017, 17:17 Uhr

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