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Berner Stadtrat in übler Schieflage

Was sich der Berner Stadtrat am Donnerstag an seiner Sitzung geleistet hat, ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten. Und es zeigt exemplarisch auf, wie rot-grüne Machtpolitik funktioniert. Der Kommentar von Stadtredaktor Jürg Steiner.

Ein demokratisch gewähltes Gremium kann kaum tiefer sinken, als es der Berner Stadtrat am Donnerstagabend tat: Nach tumultösen Umtrieben, die man sonst nur von TV-Bildern etwa aus dem italienischen Politbetrieb kennt, brach er seine Sitzung ab. Und zwar nur kurz, nachdem das Parlament, gegen die Stimmen der FDP und zweier SVPler, sich selbst im Grundsatz ein erhöhtes Sitzungsgeld zugesprochen hatte.

Danach war der Stadtrat aus eigenem Verschulden unfähig geworden, die Arbeit zu erledigen, für die er gewählt ist. Dass Ratspräsident Philip Kohli (BDP) und seine Stimmenzähler von der Abwesenheit einer elektronischen Stimmenzählanlage überfordert waren, vervollständigte das peinliche Gesamtbild. Anstatt ihren Job zu machen und politische Entscheide zu fällen, schickten sich die Stadträte selber ins verfrühte Feierabendbier.

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