Bieler Stadtparlament zieht Sparaufträge zurück

Biel

Das Bieler Stadtparlament hat am Donnerstagabend die Kürzung der Subvention an das Theater Orchester Biel Solothurn (Tobs) knapp und an das Neue Museum Biel (NMB) deutlich verworfen.

Vor der Schliessung bewahrt: Das Theater Orchester Biel Solothurn (Tobs).

Vor der Schliessung bewahrt: Das Theater Orchester Biel Solothurn (Tobs).

(Bild: zvg)

Das Bieler Symphonieorchester, die Oper, das Theater und das neue Museum bleiben erhalten. Zwei vom Stadtparlament früher beschlossene Sparaufträge hätten die Schliessung von je einer Sparte bedeutet. Deshalb hat der Stadtrat die Motionen als unerfüllbar abgeschrieben.

Mehrere Stunden dauerte die Debatte am Donnerstagabend. Schliesslich beerdigte der Rat die Kürzung der Subvention an das Theater Orchester Biel Solothurn (Tobs) um 360'000 Franken mit 28 zu 20 Stimmen. Die Streichung von 90'000 Franken beim Neuen Museum Biel (NMB) wurde mit grossem Mehr begraben.

Der Gemeinderat hatte argumentiert, die Kürzungen der Stadt Biel würden gleich hohe der anderen Träger nach sich ziehen. So käme es zu Ausfällen von einer Million Franken beim Tobs und von 180 000 Franken beim NMB.

Für beide Institutionen bedeute dies zwingend die Schliessung einer Sparte. Somit könnten sie ihren Stiftungszweck nicht mehr erfüllen. Deshalb seien beide Motionen als nicht erfüllbar abzuschreiben, beantragte der Gemeinderat.

Kritik von Mitte-Rechts

Einen ersten Akzent in der Debatte setzte die Geschäftsprüfungskommission, indem sie sich weigerte, zu diesem Geschäft eine Empfehlung abzugeben. Der Gemeinderat habe nämlich in seiner Antwort das Ziel der beiden Motionen, einen Beitrag zur nachhaltigen Haushaltsanierung zu leisten, aus den Augen verloren.

Eine Alibi-Übung warf der Sprecher der Fraktion SVP/Die Eidgenossen dem Gemeinderat vor. Die Exekutive habe Tobs und NMB bloss gefragt, ob sie mit weniger Geld auskommen könnten. Natürlich sei die Antwort Nein gewesen.

Der Direktor Bildung, Kultur und Sport, Cédric Némitz, entgegnete, die beiden Institutionen hätten grosse Arbeit geleistet. Sie hätten dem Gemeinderat genau aufgezeigt, was die Kürzungen bedeuteten, was möglich sei und was nicht. Die Fraktion EVP/BDP meinte, die Motionen seien nicht unerfüllbar. Es sei vielmehr so, dass der Gemeinderat und einige andere Fraktionen sie nicht erfüllen wollten.

Unterstützung von Links-Grün Die Grünliberalen erinnerten daran, dass die Kürzungen ursprünglich vom Gemeinderat im Rahmen eines Sparpakets ausgearbeitet worden, aber dann zurückgezogen worden waren. Die GLP wolle beide aufrechterhalten, nicht weil sie nicht gerne Kultur habe, sondern als Beitrag zur Gesundung der städtischen Finanzen. Der Parti Radical Romand bedauerte, dass der Gemeinderat keine Alternative mit einer geringeren Einsparung präsentiert habe. Wo kein Wille sei, sei auch kein Weg, folgerte die FDP. Mit einer anderen Struktur könnten Theater und Orchester mit weniger Geld die gleichen Leistungen erbringen wie heute. Beim NMB hingegen unterstützte die FDP die Abschreibung der Motion. Volle Unterstützung erhielt der Gemeinderat von den Fraktionen SP/Juso, Parti Socialiste Romand (PSR) und Grüne. Möglich seien vielleicht kleine Einsparungen, aber nicht existenzgefährdende, meinte der PSR.

sih/sda

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