Blockade beendet

Moutier

Das Verwaltungsgericht weist eine Einsprache um den Anwalt von Moutier ab und bringt so die Behandlung der Abstimmungsbeschwerden wieder in Gang.

Nach Bekanntgabe des Abstimmungsresultates vor fast einem Jahr stieg in Moutier eine grosse Party der Pro-Jurassier.

Nach Bekanntgabe des Abstimmungsresultates vor fast einem Jahr stieg in Moutier eine grosse Party der Pro-Jurassier.

(Bild: Enrique Muñoz García)

Stefan von Bergen@StefanvonBergen

Es ist schon fast ein Jahr her, dass sich Moutiers Stimmberechtigte am 18. Juni 2017 knapp für einen Wechsel zum Kanton Jura aussprachen. Kaum weniger lang sind bei Stéphanie Niederhauser, der Statthalterin des Berner Juras, sieben Beschwerden gegen diese Abstimmung hängig. Dass das Verfahren nun über Wochen stillstand, hat mit Streitereien auf juristischen Nebenschauplätzen zu tun.

Einen solchen Zwist hat nun das Berner Verwaltungsgericht deblockiert, wie die Statthalterin am Dienstag mitteilte. Das Gericht wies eine Beschwerde der mehrheitlich separatistischen Gemeindebehörden von Moutier ab. Diese wollten nicht hinnehmen, dass ihr Anwalt von probernischen Einsprechern abgelehnt wurde.

Nun muss die Gemeinde einen neuen Anwalt bestimmen. Sie könnte ihren Einspruch noch an das Bundesgericht weiterziehen, aber ohne aufschiebende Wirkung. Statthalterin Niederhauser kann nun mit der Behandlung der Abstimmungsbeschwerden fortfahren.

Berner Zeitung

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