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Cassis weiss, was er vorschlagen wird

Bundesrat Ignazio Cassis warb am Montagabend vor der Volkswirtschaftlichen Gesellschaft des Kantons Bern dafür, den bilateralen Weg weiterzugehen. «Sonst haben wir ein Problem», warnte er.

Bundesrat Ignazio Cassis kam vor der Volkswirtschaftlichen Gesellschaft des Kantons Bern erst in der Fragerunde in Fahrt.
Bundesrat Ignazio Cassis kam vor der Volkswirtschaftlichen Gesellschaft des Kantons Bern erst in der Fragerunde in Fahrt.
Raphael Moser

Die Spekulationen schiessen derzeit ins Kraut. Welche Position wird der Bundesrat zum Rahmenabkommen mit der EU beziehen? Darüber wird aktuell heftig debattiert. Bei seinem Auftritt am Montagabend vor der Volkswirtschaftlichen Gesellschaft des Kantons Bern vermied Aussenminister Ignazio Cassis zuerst, über das Thema Rahmenabkommen mit der EU zu sprechen. Er sprach lieber von Megatrends.

In der Fragerunde machte er dann aber klar, dass er sich mit aller Kraft für eine Fortsetzung des bilateralen Wegs einsetzen wird. «Der bilaterale Weg ist eine Summe von Abkommen, welche die Schweiz mit der Europäischen Union hat. Wenn wir diese guten Beziehungen nicht mehr haben, haben wir ein Problem. Deshalb ist es wichtig, dass wir auf diesem Weg weitergehen. Mit welchem Tempo auch immer», sagte er. Das Rahmenabkommen sei Öl im Getriebe des Marktzugangs zum EU-Raum. Die Schweiz sei mit ihren bald neun Millionen Einwohnern zu klein, um sich selber zu genügen.

Viele Spekulationen

Die Anwesenden liessen nicht locker und versuchten, dem Bundesrat zu entlocken, auf welchen Entscheid es im Bundesrat hinausläuft. Cassis erklärte darauf, dass der Bundesrat derzeit daran sei, die Stellungnahmen auszuwerten: «Der Bundesrat wird vor der Sommerpause eine Auslegeordnung vornehmen. Was er dann entscheiden wird, weiss ich nicht. Aber ich weiss, was ich vorschlagen werde. Aber das darf ich Ihnen natürlich nicht sagen.»

Auch auf die Spekulationen, welche jüngst zur Position der SVP-Bundesräte von verschiedenen Medien kolportiert wurden, wollte er nicht eingehen. Laut diesen Berichten drängen die Bundesräte Ueli Maurer und Guy Parmelin auf Nachverhandlungen. «Lesen Sie morgen im ‹Tages-Anzeiger›, was dieser über den Artikel schreibt, der gestern in der NZZ stand», scherzte er.

Brexit half nicht

Ein weiterer Zuhörer wollte wissen, welche Folgen der Rücktritt der britischen Premierministerin Theresa May für die Schweiz haben werde. «Solange das Land nicht weiss, was es will, spielt es auch für die Schweiz keine so grosse Rolle, wer es führt.»

Schliesslich ist für ihn klar, wie sich der Brexit auf die Schweiz ausgewirkt hat: «Für die Schweiz war der Brexit eine schwierige Angelegenheit.» In den Verhandlungen habe sich Folgendes gezeigt: «Wenn die EU der Schweiz in den Verhandlungen einen halben Zentimeter zugesteht, wollen die Briten dieses Zugeständnis auch sofort.» Dies habe dazu geführt, dass die EU in den Verhandlungen mit der Schweiz härter geworden sei.

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