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Darf das Volk Gemeinderäte im Amt künftig abwählen?

Gemeinderäte sollen während der Amtszeit von den Stimmberechtigten abberufen werden können. Der Gemeinderat ist gegen diese Forderung. Nun debattiert der Stadtrat über die Vorlagen, die nach Krisen in der Stadtregierung entstanden.

Sollen Gemeinderäte (im Bild Barbara Hayoz und Alexander Tschäppät) künftig während der Amtszeit von den Stimmberechtigten abberufen werden können? Darüber debattiert nun der Stadtrat.
Sollen Gemeinderäte (im Bild Barbara Hayoz und Alexander Tschäppät) künftig während der Amtszeit von den Stimmberechtigten abberufen werden können? Darüber debattiert nun der Stadtrat.
Christian Pfander

Die Bevölkerung soll Gemeinderäte mitten in der Amtszeit abwählen können. Und: Volk und Stadtrat sollen generell mehr Möglichkeiten bekommen, einzugreifen, wenn es in der Stadtregierung zu Problemen kommt. Dies sind Forderungen einer Motion, die eine parlamentarische Untersuchungskommission im Januar 2004 eingereicht hatte. Jetzt, acht Jahre später, veröffentlicht der Gemeinderat seine Antworten zum Vorstoss.

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