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Ein Parlament parliert immer länger

Heute Abend trifft sich das neu formierte Könizer Parlament zum ersten Mal. Die Vorzeichen für einen effizienten Betrieb stehen schlecht: Die Sitzungen dauern seit Jahren immer länger, und der Papierkrieg wird immer grösser.

Wer im Könizer Parlament sitzt, braucht viel Sitzleder: Debatten bis um elf Uhr nachts sind eher die Regel als die Ausnahme. Nicht selten stöhnten die Parlamentsmitglieder in letzter Zeit sogar selbst über die Länge ihrer Sitzungen – und machten sich manchmal gar lustig darüber. Am Komfort kann es nicht liegen: Auf den alten Holzstühlen in der Aula Hessgut im Liebefeld sitzt es sich nicht allzu bequem. Immerhin hat das Ganze einen finanziellen Effekt: Ab vier Stunden gibt es 105 statt 70 Franken Sitzungsgeld.

Markant längere Voten

Im Jahr 2004 debattierte das Parlament insgesamt noch 23,7 Stunden. Einen markanten Sprung gab es 2006: Da waren es plötzlich über 28 Stunden, ein Jahr später schon über 33. Der Höhepunkt wurde dann 2008 mit 36,5 Stunden erreicht. 2009 waren es 34,5 Stunden.

Verteilt auf die etwa zehn Sitzungen pro Jahr, heisst dies: Jede Sitzung dauert im Schnitt rund eine Stunde länger. Eine markante Steigerung, die auch Parlamentssekretär Markus Heinzer Sorgen macht. Die Schuld dafür lasse sich niemandem klar zuschieben, sagt er. «Das Ganze hat eine Eigendynamik angenommen – wenn die einen zu jedem Geschäft etwas sagen, tun dies die andern auch.» Es brauche wieder mehr Mut zum Schweigen – vor allem bei unbestrittenen Geschäften.

Die Redezeiten an sich wurden laut Heinzer selten überschritten. Spricht jemand von der Geschäftsprüfungskommission oder vom Gemeinderat, sind 10 Minuten erlaubt, alle andern dürfen 5 Minuten reden.

Markant mehr Vorstösse

Dem Parlament einfach ungebändigte Redelust zu unterstellen wäre unfair: Es hat auch mehr zu tun als früher. Waren 2004 noch 30 Vorstösse traktandiert, mussten letztes Jahr ganze 54 Vorstösse behandelt werden, 2008 waren es sogar 59. Okay, denkt man sich: Wer viele Vorstösse einbringt, muss das auch ausbaden. Doch der Blick in die Statistik zeigt: Das Parlament hat gar nicht mehr Vorstösse eingereicht.

Woher kommen dann die ellenlangen Vorstosslisten? Auch für Markus Heinzer ist das keine einfache Frage. Zum einen habe er beim Gemeinderat eine Aufräumstimmung gespürt, so kamen teils Altlasten ins Parlament. Weiter habe dieses auch mehr Vorstösse für «erheblich» erklärt und öfters Abschreibungen verweigert. «Beides führt dazu, dass viele Vorstösse mehrmals ins Parlament kommen», sagt Heinzer. Früher habe es zudem eine einfachere Art gegeben, Vorstösse pauschal abzuschreiben.

Markant mehr Seiten

Nicht nur bei den Vorstössen wächst der Papierberg. Was geredet wird, will für die Nachwelt auch protokolliert sein. 2004 ging es noch mit 200 Seiten, doch seit 2007 füllen die Protokolle jedes Jahr fast 300 Seiten. Und dies, obwohl 2008 die Schrift verkleinert wurde und auch leere Zwischenseiten eliminiert worden sind. «Dass dies Seiten spart, war ein schöner Nebeneffekt», sagt Heinzer. Doch die kleinere Schrift sei keine Sparmassnahme, sie gelte für alle Dokumente der Gemeinde.

Für diese Protokolle muss Sekretärin Ruth Spar immer länger in die Tasten greifen. Rund 240 Stunden waren es letztes Jahr. Das sind fast sechs Arbeitswochen. Und dies, obwohl Voten tendenziell stärker gerafft werden.

Elf Neulinge reden heute Abend zum ersten Mal im Könizer Parlament mit. Vielleicht bringen sie nicht nur politisch, sondern auch punkto Effizienz frischen Wind. «Der Aufwand ist sehr gross geworden», sagt Markus Heinzer. Immer weiter wachsen dürfe er auf keinen Fall. «Da gibt es sicher einiges zu verbessern.»

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