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Erben müssen Sozialleistungen zurückzahlen

Mit Geld aus einem Erbe wollte eine Frau aus der Region Bern ihre Sozialleistungen zurückzahlen. Nach ihrem überraschenden Tod müssen dies nun ihre Erben tun. Dies entschied das Verwaltungsgericht.

Das Gericht hat entschieden: die Erben müssen zahlen.
Das Gericht hat entschieden: die Erben müssen zahlen.
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Eine arbeitslose Frau in der Region Bern bezieht von der Gemeinde seit gut vier Jahren Sozialhilfe, als im Januar 2007 ihr Grossvater stirbt. Mit der Aussicht auf das baldige Vermögen – das Erbe kommt unerwartet – vereinbart die Frau mit der Gemeinde, die bezogenen Sozialleistungen von 123'000 Franken zurückzuzahlen. Bevor sie den Betrag aber überweisen kann, verstirbt die Sozialhilfebezügerin im September 2007 überraschend. Das besagte Geld geht weiter an ihre zwei Erbinnen – und die Dinge werden komplizierter. Die zwei Frauen erben nämlich nicht nur das Geld, sondern auch die Schulden der Verstorbenen. Als die Gemeinde im Winter 2007 von den zwei Frauen 123'000 Franken einfordert, fühlen sie sich für die Bezahlung nicht zuständig und reichen eine Beschwerde ein. Der Regierungsstatthalter lässt sie – nach eineinhalb Jahren juristischem Hin und Her – aber abblitzen und bestätigt im Mai 2009: Sie müssen den Betrag bezahlen.

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