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Gewählt wird Ende November

Der Gemeinderat ist dagegen, die Wahlen 2020 bereits Ende September durchzuführen.

Manfred Waibel wird 2020 wieder kandidieren. Foto: Beat Mathys
Manfred Waibel wird 2020 wieder kandidieren. Foto: Beat Mathys

Als Manfred Waibel (SVP) Mitte Dezember 2016 zum neuen Gemeindepräsidenten von Münchenbuchsee gewählt wurde, blieben ihm rund zwei Wochen, um seinen Arbeitsplatz bei Interdiscount zu räumen. Für Waibel war dieser Rollenwechsel möglich, er hatte das mit seinem flexiblen Arbeitgeber im Vorfeld abgesprochen. Das späte Datum für die Wahlen in ein Vollamt führte im Parlament zu einem überwiesenen Postulat von Luzia Genhart (SP).

Der Gemeinderat solle prüfen, ob es nicht möglich wäre, die Wahlen 2020 auf das Abstimmungsdatum im September vorzuverschieben. Eine Wahl in ein Gremium habe für Kandidierende berufliche Konsequenzen, die rechtzeitig angegangen werden müssten, argumentierte Genhart. Bei einem zweiten Wahlgang im Dezember sei diese Zeitspanne extrem kurz.

Im Sinn der Gemeinde

In seiner Antwort auf den Vorstoss wies der Gemeinderat darauf hin, dass es in seiner Kompetenz liege, den Wahltermin festzulegen. Gemäss Reglement müsse das Datum in der zweiten Jahreshälfte sein. An seiner letzte Sitzung hat der Gemeinderat den Wahltermin nun festgelegt: Er bleibt am letzten Novembersonntag.

«Der Wahltag selber ist nicht das Problem», sagt Gemeindepräsident Manfred Waibel. Problematischer seien die Fristen im Vorfeld. So würde bei einem Termin im September etwa die Eingabe der Kandidierendenliste auf Ende Juli fallen, also mitten in die Sommerferien. Wobei Waibel anfügt, dass immer etwas in die Ferien falle.

Der Gemeindepräsident ist sich bewusst, dass beide Termine Vor- und Nachteile haben. Je früher die Wahlen seien, desto besser sei es für die Kandidierenden, ihre berufliche Situation und die Verfügbarkeit für das Mandat abzuklären. «Aber ist das im Sinn der Gemeinde?» Wie verhalte sich ein Mandatsträger, der bereits Ende September von seiner Abwahl wisse, in den letzten drei Monaten? Theoretisch wäre es möglich, die Wahl für das vollamtliche Gemeindepräsidium abgekoppelt früher durchzuführen. Aber ein separater Termin allenfalls mit zweitem Wahlgang, so Waibel, würde nur zusätzliche Kosten verursachen.

Waibel tritt wieder an

Die nächsten Gemeindewahlen in Münchenbuchsee werden damit am 29.November 2020 stattfinden, mit Manfred Waibel. Er werde erneut antreten, sagt der 52-Jährige. Nur vier Jahre als vollamtlicher Gemeindepräsident betrachtet er als nicht korrekt gegenüber den Stimmbürgern. Und er er weiss, dass der späte Termin auch für ihn negative Folgen haben könnte. Bei einer Abwahl wäre eine persönliche Neuorientierung auch sehr kurzfristig zu organisieren.

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