Stadt Bern

Hess gegen Reitschule geht in die nächste Runde

Stadt BernDer Kredit von 3 Millionen Franken für Sanierungsarbeiten an der Reitschule kommt vors Volk. Erzwungen hat die Abstimmung Erich Hess (SVP) mit einem Referendum.

Erich Hess, SVP-Politiker und notorischer Reitschulgegner tritt erneut gegen das alternative Kulturzentrum an.

Erich Hess, SVP-Politiker und notorischer Reitschulgegner tritt erneut gegen das alternative Kulturzentrum an.

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Im letzten Frühling verabschiedete Berns Stadtparlament einen Kredit von 3 Millionen Franken für Bauarbeiten an der Reitschule. Mit dem grössten Teil des Geldes soll die Grosse Halle saniert werden, die sich bis heute nicht beheizen lässt. Wegen Brandschutzvorschriften muss zudem beim Dachstock eine Rauch- und Wärmeabzugsanlage eingebaut werden. An der Kanalisation und in der Küche des Restaurants Sous le Pont sind weitere Arbeiten notwendig.

Voraussichtlich im Juni, ein gutes Jahr später, kommt der Baukredit, der eigentlich in der Kompetenz des Stadtrates liegt, vors Stimmvolk. Grund dafür ist ein Komitee, das gegen den Stadtratsbeschluss das Referendum ergriffen hat. Dahinter steht SVP-Politiker Erich Hess, der notorische Reitschule-Gegner, dessen politisches Programm zu wesentlichen Teilen aus seinem Kampf gegen das städtische Kulturzen­trum besteht.

Die Frage des Links

Bei der gestrigen Diskussion über die Abstimmungsbotschaft gab bloss noch ein Antrag der GFL/EVP ein bisschen zu reden. Diese verlangte, dass in der Botschaft der Hinweis auf Hess’ Website entfernt werde. Stattdessen sei das Komitee oder eine Seite auf der Stadt-Website anzugeben. «Es kann nicht sein, dass mit einer Abstimmungsbotschaft eine private Website verbreitet wird», sagte GFL-Stadtrat Ma­nuel C. Widmer.

SVP-Fraktionschef Alexander Feuz fand, das Komitee sei frei, wohin es für mehr Informationen verweise. Der Antrag verletze den Minderheitenschutz, appellierte er an die Linke, ohne das Argument auszuführen. Tatsächlich gab die SP den Ausschlag, dass der Antrag mit 38 Nein- gegen 18 Ja-Stimmen (7 Enthaltungen) abgelehnt wurde – allerdings nur, weil sie darauf vertraue, dass die Stimmberechtigten ihre eigenen Schlüsse zögen, wenn sie den Absender sehen würden. (Berner Zeitung)

Erstellt: 22.03.2018, 21:09 Uhr

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