Sechs Gemeinden starten mit Fusionsstudie «Kooperation Bern»

Der Berner Stadtrat genehmigte einen Kredit für die Machbarkeitsstudie einer Grossfusion im Raum Bern. Am Freitag trafen sich Vertreter der sechs interessierten Gemeinden für eine erste gemeinsame Sitzung.

Sechs Gemeinden wollen eine Fusion im Raum Bern prüfen. Am Freitag trafen sich die Gemeindepräsidenten und Gemeindepräsidentinnen zu einer ersten gemeinsamen Sitzung: (v.l.) Andreas Kaufmann (Bremgarten), Thomas Iten (Ostermundigen), Katharina Zuber (Bolligen), Katharina Annen (Kehrsatz), Alec von Graffenried (Bern) und Markus Kämpfer (Frauenkappelen).

Sechs Gemeinden wollen eine Fusion im Raum Bern prüfen. Am Freitag trafen sich die Gemeindepräsidenten und Gemeindepräsidentinnen zu einer ersten gemeinsamen Sitzung: (v.l.) Andreas Kaufmann (Bremgarten), Thomas Iten (Ostermundigen), Katharina Zuber (Bolligen), Katharina Annen (Kehrsatz), Alec von Graffenried (Bern) und Markus Kämpfer (Frauenkappelen).

(Bild: zvg)

Die sechs Gemeinden Bern, Bolligen, Bremgarten, Frauenkappelen, Kehrsatz und Ostermundigen haben am Freitag den Startschuss zum Projekt «Kooperation Bern» gegeben. Für die gemeinsame Fusionsstudie steht ein Kredit von maximal 540'000 Franken zur Verfügung.

Am Donnerstagabend hatte das Berner Stadtparlament einen Projektkredit von 430'000 Franken für die Machbarkeitsstudie einer Grossfusion im Raum Bern genehmigt. Am Freitag nun trafen sich alle Gemeindepräsidien und weitere Vertreter in Ostermundigen zu einer ersten gemeinsamen Sitzung, wie die sechs Gemeinden mitteilten.

Im gemeinsamen Communiqué wird betont, dass die Fusionsabklärung «ergebnisoffen» gestaltet werde und kein Präjudiz für spätere Fusionsentscheide darstelle.

Vielmehr soll die Machbarkeitsstudie die Vor- und Nachteile sowie die Auswirkungen einer allfälligen Fusion auf öffentliche Dienstleistungen, die politische Struktur oder den Steuersatz aufzeigen. Zudem soll eine mögliche Fusion mit anderen Formen einer vertieften Zusammenarbeit verglichen werden.

Die strategische Führung liegt bei einem 12-köpfigen Projektrat bestehend aus den sechs Gemeindepräsidien und je einem Gemeinderatsmitglied. Die sechs Gemeindepräsidien bilden zudem den Steuerungsausschuss.

Externes Mandat für Projektleitung

Für die operative Verantwortung wird ein externes Mandat an eine Gesamtprojektleitung vergeben. Dafür werden Anfang April verschiedene Büros zur Offerte eingeladen. Das Mandat soll noch vor den Sommerferien vergeben werden. Zudem wird im Juni ein Mandat für Kommunikation, Information und Partizipation ausgeschrieben.

Die Machbarkeitsstudie soll Ende Januar 2020 vorliegen. Mit der anschliessenden Vernehmlassung soll eine breite politische Diskussion lanciert werden, die im Dezember 2020 in einen Grundsatzentscheid mündet.

Dabei wird jede Gemeinde entscheiden, ob das Projekt weiterverfolgt oder abgebrochen werden soll. In Bern und Ostermundigen werden die Parlament darüber befinden, in den vier weiteren Gemeinden die jeweils zuständigen Organe.

Volk entscheidet 2023

Diejenigen Gemeinden, die das Projekt weiterverfolgen wollen, arbeiten daraufhin gemeinsam einen Fusionsvertrag aus, der den Stimmberechtigten vorgelegt wird. Geplant sind die entsprechenden Volksabstimmungen für Mitte 2023. Wird die Fusion akzeptiert, könnten im Herbst 2024 die ersten gemeinsamen Wahlen stattfinden.

Am Kostendach von 540'000 Franken beteiligen sich die Gemeinden im Verhältnis ihrer Bevölkerungszahl. Den Löwenanteil (430'000 Franken) übernimmt die Stadt Bern. Ostermundigen hatte bereits früher 60'000 Franken zugesichert. Eine finanzielle Unterstützung ist auch vom Kanton Bern zu erwarten.

js/sda

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