Sommarugas Plan für die Medien

Bundesrätin Simonetta Sommaruga will schnelle Hilfe für digitale und gedruckte Medien in der Schweiz.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga präsentierte einen ambitionierten Medienplan – dieser soll unter anderem auch dem Onlinebereich unter die Arme greifen.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga präsentierte einen ambitionierten Medienplan – dieser soll unter anderem auch dem Onlinebereich unter die Arme greifen.

(Bild: Keystone/Archiv)

Simon Bärtschi@BernerZeitung

Wie bringt man einen umstrittenen Plan für die hiesige Medienunterstützung durchs Parlament? Indem man zuerst mit der betroffenen Branche spricht. Das ist die Taktik von Simonetta Sommaruga, seit Anfang dieses Jahres Schweizer Medienministerin. Die Bernerin hat innert Kürze den von Vorgängerin Doris Leuthard aufgesetzten Entwurf für ein neues Mediengesetz versenkt, der Branche mit einem runden Tisch den Puls gefühlt und ein neues Paket für Zeitungen und Onlinemedien geschnürt. An einer Veranstaltung des Medienkongresses Swiss Media Forum in Bern ist sie am Dienstag Rede und Antwort gestanden.

Für Sommaruga ist zentral, dass im Zuge der Digitalisierung und der Dominanz der US-Riesen Google und Facebook den einheimischen Titeln geholfen werden muss und diese trotzdem unabhängig bleiben müssen. Sie nimmt den «Post Office Act» des amerikanischen Kongresses vor 140 Jahren zum Vorbild für die hiesige Zustellermässigung.

Diese verbilligt den Versand von Zeitungen und Zeitschriften, macht aber keine inhaltlichen Vorgaben. «Diese Ermässigung ist für mich unbestritten», stellte Sommaruga klar. Sie hat deshalb dem Bundesrat beantragt, den Preisnachlass auf weitere Titel auszuweiten und den Beitrag des Bundes zu erhöhen, und zwar von 30 auf 50 Millionen Franken pro Jahr.

Doch im digitalen Zeitalter brauche es auch andere Instrumente, präzisierte Sommaruga. «Denn die hiesigen Titel haben im Netz das Nachsehen.» Der grösste Teil der Werbeausgaben fliesse zu den Internetkonzernen, und nur eine kleine Minderheit der Leserschaft bezahle für journalistische Inhalte.

Deshalb will die Medienministerin auch dem Onlinebereich unter die Arme greifen. Sie setzt auf zwei Instrumente. Erstens soll der Bund neu Projekte für die Redaktionsinformatik unterstützen, zweitens sollen kostenpflichtige Onlinemedien auch Geld erhalten.

Wie bei den Posttaxen fürs Papier will die Bundesrätin also auch im digitalen Bereich den Weg von der Redaktion zur Leserschaft verbilligen – zugunsten der Medienhäuser und der Leserschaft. Der Zustupf für die kostenpflichtigen Onlinemedien soll bis zu 50 Millionen Franken pro Jahr ausmachen.

Sommaruga drückt mit ihrem ambitionierten Medienplan aufs Tempo. Sie will keine Zustände wie in anderen europäischen Ländern, «wo es Landstriche gibt, für die sich keine Zeitung und kein Onlineportal mehr interessieren».

Von links erhält ihr zeitlich befristetes Unterstützungskonzept Zustimmung. Von bürgerlicher Seite allerdings kommt Widerstand. Es sei nicht richtig, nun auch die Onlinemedien an den Tropf von Bundesgeldern zu hängen, hiess es nach der Vorstellung des Plans Ende August. Sommarugas Departement will bis nächsten Sommer darlegen, wie das Vorhaben über bestehende Gesetze und die Verordnung konkret umgesetzt werden könnte.

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt