Sprengkandidat gegen Erich Hess steht bereit

Bern

Die Wahl von Erich Hess zu Berns zweitem Stadtratsvize ist noch wackelig.

Kurt Rüegsegger (links) und Erich Hess.

Kurt Rüegsegger (links) und Erich Hess.

(Bild: bm/np)

Christoph Hämmann

Die Vorbehalte waren gross, als im November bekannt wurde, dass die SVP Stadtrat Erich Hess morgen in einer Woche zur Wahl zum zweiten Vizepräsidenten vorschlägt. Wer dieses Amt bekleidet, rückt üblicherweise ein Jahr später zum ersten Vize und danach zum Ratspräsidenten auf. Mit anderen Worten: Mit der Wahl wäre Hess designiert, 2021 höchster Berner zu sein.

Ausgerechnet Hess, der gern an die Grenzen des Anstands geht – oder darüber hinaus. Also hiess es im Mitte-links-Lager, man müsse die Nomination diskutieren. Etwa: Ist Hess fähig und gewillt, als Präsident eine integrierende Rolle einzunehmen? Und hat er, der auch noch im Grossen Rat und im Nationalrat sitzt, überhaupt Zeit für das Amt, das neben der Ratsleitung Zusatz­sitzungen und Repräsentationsaufgaben umfasst?

«Systematisch rassistisch»

Zwei Monate später hält sich Mitte-links immer noch bedeckt. Die Fraktionssitzung, an der das Thema geklärt werde, stehe noch an, heisst es reihum. Ausser bei der Freien Fraktion am linken Rand: Deren vier Mitglieder werden laut Sprecherin Tabea Rai (AL) Hess nicht wählen.

«Unserer Ansicht nach kann jemand, der sich systematisch rassistisch und sexistisch äussert, die Stadt Bern nicht nach aussen vertreten», so Rai. Grundsätzlich bestreitet niemand den Anspruch der SVP auf das Amt. Gleichzeitig herrscht breiter Konsens darüber, dass die Partei mit Hess’ Nomination vom üblichen Vorgehen abwich, für die Posten im Ratspräsidium eher gemässigte Personen vorzuschlagen.

Gemässigte? Wer hinter den Kulissen nachfragt, begegnet stets dem Namen Kurt Rüegsegger. Alle scheinen zu wissen, dass der 66-jährige diplomierte Malermeister – zuletzt seit acht Jahren im Stadtrat, ein Bürgerlicher alter Schule, nach eigener Aussage Vertreter eines gemässigten Flügels, den es in der SVP kaum noch gibt –, dass dieser Rüegsegger ebenfalls gern für das Amt angetreten wäre.

«Nicht die Lösung»

Manche spinnen gar die Idee, ­Rüegsegger anstelle von Hess zu wählen. Als wäre dies nicht bereits brisant genug, sendet der potenzielle Sprengkandidat Signale, dass er eine Wahl wohl annehmen würde.

Neben Hess und ihm habe auch noch Henri-Charles Beuchat für das zweite Vizepräsidium kandidiert, bestätigt ­Rüegsegger entsprechende Gerüchte. «Ich muss damit leben, dass die Fraktion dann Erich Hess nominiert hat.»

Er habe davon gehört, dass dies «für verschiedene Kreise nicht die Lösung ist», so Rüegsegger. Um anzufügen, es sei «bei Wahlen ins Ratsbüro Usus, dass Mitbewerber und Fraktionen eine Nomination akzeptieren». Und nach einer Pause: «Es ist aber ebenfalls Usus, keine polarisierenden Personen für dieses Amt zu nominieren.»

Er wisse, wie er mit einer Wahl umgehen würde, so Rüegsegger. Das Konkreteste, was er sagen mag, will er «ganz allgemein» verstanden wissen: «Manchmal muss man dem Parlament Hand bieten, auch wenn es der Partei nicht gefällt.»

«Nicht situationsgerecht»

Das Grüne Bündnis (GB) lässt verlauten, es gebe gegenüber November nichts Neues zu vermelden. Auch die GFL hat das Thema laut Fraktionschef Lukas Gutzwiller noch nicht ausdiskutiert.

Einerseits habe Hess zweimal eine Kommission gut geleitet, anderseits berge dessen Wahl «ein gewisses Risiko, etwa dann, wenn das Präsidium schauen muss, dass sich die SVPler bei ihren Voten ans Thema halten». Zu einem «Geheimplan Rüegsegger» wollte sich Gutz­­willer nicht äussern.

«In der SP ist die Personalie bisher nicht abschliessend besprochen worden», sagt auch SP-Co-Fraktionschefin Marieke Kruit. «Rüegsegger wäre ein Kandidat gewesen, den wir uns gut hätten vorstellen können», fügt sie an, will aber nicht weiter kommentieren, ob es tatsächlich zum Versuch kommen könnte, diesen ins Amt zu hieven.

Während die Rechte Hess wählen wird, will auch die GLP noch einmal darüber reden. Fraktionschefin Melanie Mettler geht aber davon aus, «dass wir Erich Hess wählen werden». Sollte er dieser Rolle nicht gerecht werden, könne man ihm immer noch zweimal die Stimme ­verweigern. Vom «Geheimplan Rüegsegger» habe sie gehört, persönlich fände sie ein solches ­Manöver aber «nicht situa­tions­gerecht».

Berner Zeitung

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