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Vergewaltiger entlassen – Frist um 20 Minuten verpasst

Ein möglicher Vergewaltiger wurde aus der Untersuchungshaft entlassen. Die Beschwerde des Berner Staatsanwalts gegen diesen Entscheid traf zu spät ein.

Das Obergericht ist auf die Beschwerde des Staatsanwalt nicht eingetreten. Er habe zu wenig schnell reagiert, so die Begründung.
Das Obergericht ist auf die Beschwerde des Staatsanwalt nicht eingetreten. Er habe zu wenig schnell reagiert, so die Begründung.
Urs Baumann

Es ging um Minuten an diesem Nachmittag Ende Mai 2014. Der Berner Staatsanwalt wollte die Untersuchungshaft gegen einen Mann wegen Fluchtgefahr um drei Monate verlängern. Dieser befand sich wegen mehrfacher Vergewaltigung, eventuell mehrfacher Schändung und sexueller Nötigung in Haft. Das kantonale Zwangsmassnahmengericht wies das Begehren ab und entliess den Mann.

Gegen diesen Entscheid kündigte der Staatsanwalt um 14.10 Uhr Beschwerde an und begründete diese um 16.50 Uhr. Ihr sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Die Verfahrensleiterin wies die Beschwerde ab und entliess den Beschuldigten unverzüglich aus der Untersuchungshaft.

Auf eine Beschwerde gegen diesen Entscheid ist das Obergericht des Kantons Bern gar nicht eingetreten. Der Staatsanwalt habe zu wenig schnell reagiert, die Begründung hätte spätestens um 16.30 Uhr bei dem Zwangsmassnahmengericht eintreffen sollen. An der Frist von drei Stunden gebe es nichts zu rütteln.

Noch in der Einvernahme

In seiner Begründung legt das Obergericht die Abläufe dieses Mainachmittags dar. Der Haftentscheid sei um 13.07 Uhr per Fax eröffnet worden. Zu diesem Zeitpunkt war der Staatsanwalt noch in einer Einvernahme mit der Klägerin in diesem Fall. Er habe nach deren Ende um 13.56 Uhr den Entscheid zur Kenntnis genommen und unverzüglich reagiert, gab der Staatsanwalt an.

Bereits am Vortag sei mündlich über eine Haftentlassung mangels genügenden Tatverdachts diskutiert worden. Der Staatsanwalt habe versprochen, das Protokoll der Einvernahme sofort zu übermitteln, damit die Ergebnisse in den Entscheid einfliessen könnten.

Widersprüchliche Angaben

Das Obergericht fand in den Angaben der Staatsanwaltschaft einen Widerspruch, wann ihm die Haftentlassung eröffnet worden sei. In einem Schreiben führe der Staatsanwalt aus, dass er schon während der Einvernahme, die um 13.25 Uhr beendet war, von der Haftentlassung erfahren habe. Laut dem Bundesgericht hätte er die Einvernahme unterbrechen und die Beschwerde unverzüglich ankündigen müssen.

Für die dreistündige Frist sei der Zeitpunkt der Kenntnisnahme massgebend. Die Zeit hat nach Ansicht des Obergerichts um 13.30 Uhr zu laufen begonnen, kurz nach der Einvernahme. Damit ist die Begründung des Staatsanwalts um 20 Minuten zu spät eingetroffen. Er habe damit sein Beschwerderecht verwirkt. «Diese Formstrenge ist in Anbetracht des Rechts auf unverzügliche Freilassung angezeigt», heisst es im Urteil.

BZ/hus

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