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Videoüberwachung: «Es wäre ein Witz gewesen»

Die FDP rechtfertigt die «Notbremse» beim Videoreglement der Stadt Bern. Die Chancen für Kameras seien immer noch intakt.

Das Videoreglement für die Stadt Bern scheiterte vorgestern im Stadtrat wegen einer Stimme Differenz. Schuld daran ist die FDP, die das «verwässerte» Reglement nicht mehr unterstützen mochte. «Das war eine spontane Reaktion», gibt Dolores Dana, FDP-Präsidentin und Stadträtin zu. Dank der angenommenen Wiedererwägung wird nun nochmals abgestimmt. Für Dana ist noch nichts verloren: «Die Chancen nächsten Donnerstag sind intakt.» Sie ist überzeugt, der knappe Entscheid zur stadträtlichen Mitsprache zu den Standorten und Betriebszeiten der Kameras werde anders ausfallen. Sie baut ihre Zuversicht auf weniger Abwesenheiten und eventuelle Abweichler. Kommt es so weit, stünde die FDP hinter dem Reglement, versichert Dana. Gerade noch akzeptabel wäre es für sie, wenn der Gemeinderat seine Gesuche vor dem Einreichen bei der Polizei der Sicherheitskommission des Stadtrats vorlegen müsste.

«Zahnloser Papiertiger»

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