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Zeuge Jehovas vor Bundesgericht abgeblitzt

Weil ein Zeuge Jehovas eine Bluttransfusion ausschliessen wollte, lehnte eine Berner Privatklinik die Operation einer Diskushernie ab. Der Mann zog den Fall vors Bundesgericht – und blitzte ab.

Zeugen Jehovas verzichten auf Bluttransfusionen. Aus diesem Grund wollte ein Berner Spital einen Mann nicht operieren.
Zeugen Jehovas verzichten auf Bluttransfusionen. Aus diesem Grund wollte ein Berner Spital einen Mann nicht operieren.
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Ein Zeuge Jehovas ist vor Bundesgericht mit seiner Klage gegen eine Berner Privatklinik abgeblitzt. Der Mann fühlte sich diskriminiert: Weil er eine Bluttransfusion ausschliessen wollte, lehnte die Klinik die Operation einer Diskushernie ab.

Das tat sie mit gutem Recht, wie die Lausanner Richter in dem am Mittwoch publizierten Urteil festhalten. Die Klinik wolle nicht das Risiko eingehen, einen Patienten bei der Operation verbluten zu lassen.

Deshalb lege sie den Patienten vorsorglich eine generell-abstrakt formulierte Einverständniserklärung vor. Der Patient könne gestützt auf sein Selbstbestimmungsrecht bestimmen, ob und wie er sich behandeln lassen wolle.

Mit seinem Entscheid stellt sich das Bundesgericht hinter die Vorinstanz, das bernische Obergericht. Dieses habe übrigens zurecht darauf hingewiesen, das die Beschwerdesache theoretischer Natur sei.

Erstens sei das Risiko, dass es eine Bluttransfusion gebraucht hätte, verschwindend klein gewesen. Und zweitens habe der Arzt des Mannes die Operation umgehend an einem öffentlichen Spital durchführen können - und zwar zu den Bedingungen des Beschwerdeführers.

Der Fall hatte letztes Jahr im Kanton Bern für Schlagzeilen gesorgt. Er geht auf den September 2015 zurück. Ohne Einverständniserklärung wollte die Privatklinik den Mann nicht operieren. Dieser reichte Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung, Aussetzung, versuchter Nötigung und Widerhandlung gegen das Spitalvorsorgegesetz ein.

Die bernische Staatsanwaltschaft lehnte es ab, die Anzeige an die Hand zu nehmen. Das Obergericht stützte diesen Entscheid - und das Bundesgericht lehnte es nun ab, den Beschluss aufzuheben und das Verfahren an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen.

SDA/chh

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