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Der Fall Knecht deckt generelle Mängel auf

Der Grosse Rat hat intensiv über den Fall Knecht diskutiert. Die Debatte zeigt, dass die Rolle des Kantons in Spitalfragen unklar ist.

Das Unbehagen über den Verwaltungsrat des Bieler Spitalzentrums war gestern zu spüren. Deutlich wurde ein Vorstoss von Andreas Blank (SVP, Aarberg) und Peter Moser (FDP, Biel) überwiesen. Die Regierung wurde aufgefordert, dem Spital-Verwaltungsrat die Decharge zu verweigern, bis die Hintergründe über die Entlassung des ehemaligen Spitaldirektors Paul Knecht aufgeklärt sind. Die grosse Frage war gestern, wieweit sich der Kanton aufgrund der gesetzlichen Grundlage überhaupt in die Belange der Spitäler einmischen darf. Einigkeit herrschte, dass der Grosse Rat von Gesetzes wegen wenig zu sagen habe. Eingebrockt hat sich dies das Parlament 2007 selbst. Es hat damals dem Regierungsrat Kompetenzen übertragen, die sich widersprechen. Der Kanton gibt bei den Spitälern Leistungen in Auftrag, vertritt den Mehrheitsaktionär, legt Preise fest und ist Aufsichtsorgan. me/bt >

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