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Die IV muss nicht zahlen

Bei einem jungen Gstaader wurde POS diagnostiziert. Die Invalidenversicherung wollte für diese medizinischen Massnahmen nicht aufkommen – zu Recht, wie das Gericht entschied: Die Behandlung des POS erfolgte zu spät.

Ein elfjähriger Junge aus Gstaad wurde nach seiner Geburt bei der IV zum Leistungsbezug angemeldet. Er leidet an einer angeborenen Epilepsie, was als Geburtsgebrechen gilt. Darunter versteht man eine Erkrankung, die bereits bei der vollendeten Geburt eines Kindes besteht. Die IV leistete in den folgenden zehn Jahren Kostengutsprache für medizinische Behandlungen und dafür erforderliche Geräte. Im August 2008 beantragte der behandelnde Kinderneurologe medizinische Massnahmen für ein weiteres Geburtsgebrechen, das psychoorganische Syndrom (POS). Er habe dieses erstmals im Mai 2007 bei dem Jungen diagnostiziert. Die IV-Stelle Bern (IVB) wies dieses Gesuch jedoch ab. Dagegen gelangte die Krankenkasse des Jungen ans Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Bei Geburtsgebrechen, die nicht durch die IV gedeckt sind, übernimmt nämlich die obligatorische Krankenpflegeversicherung die Kosten für die gleichen Leistungen wie bei Krankheit. Strittig und vom Gericht zu prüfen war also, ob die IV oder die Krankenkasse für die Behandlung des POS aufkommen muss. Erworben oder angeboren? «Das POS gilt nur dann als Geburtsgebrechen, sofern es mit bereits gestellter Diagnose vor Vollendung des 9. Altersjahres behandelt worden ist», so die gesetzliche Regelung. In seinem gestern veröffentlichten Urteil erklärt das Gericht deren Sinn und Zweck: «Die Behandlung des angeborenen POS wird von der IV, die des erworbenen POS von der Krankenversicherung übernommen». Aus Erfahrung wisse man, das ein erst spät diagnostiziertes und behandeltes POS in der Regel nicht angeboren und deshalb auch nicht von der IV zu übernehmen sei. Wenn Diagnose und Behandlungsbeginn also erst nach dem vollendeten 9. Altersjahr erfolgen, so gilt die Krankheit als «erworben» und nicht als angeboren. «Selbst wenn es an sich möglich gewesen wäre, rechtzeitig eine Diagnose zu stellen, dies aber im Einzelfall – aus welchen Gründen auch immer – nicht geschah, muss die IV nicht zahlen», heisst es im Urteil. Diese Befristung bezweckt laut Gericht, «spätere Einflussfaktoren auszuschliessen, die mit dem Geburtsgebrechen nichts zu tun haben.» Die IVB stellte sich nun auf den Standpunkt, dass POS zwar vor dem 9. Geburtstag diagnostiziert, aber erst danach behandelt wurde. Das Gericht stimmte zu: «Die für das POS spezifische Ergotherapie wurde erst im Juli 2008 und damit nach Vollendung des 9. Altersjahres eingeleitet.» Da die POS-Behandlung somit verspätet an die Hand genommen worden sei, müsse die Beschwerde der Krankenkasse abgewiesen werden. Ihr wurden die Verfahrenskosten von 700 Franken auferlegt. Der Weiterzug ans Bundesgericht ist möglich. Nora Scheidegger >

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