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Die Regionalkonferenz will auch die Kultur fördern

Mit dem Wandel zur

Im Mai ist die Abstimmung. Sofern das Geschäft weiter so vorankommt, wie es sich die Verantwortlichen wünschen – und dann wird, falls eine Mehrheit der Stimmenden und eine Mehrheit der Gemeinden Ja sagt, Anfang 2012 aus dem Verein Region Emmental die Regionalkonferenz Emmental. Mit dem Wechsel, führte Präsident Samuel Leuenberger am dritten RegioDay des Vereins Region Emmental aus, werde nicht allzu viel ändern. Trotzdem sei es wichtig, bereits heute breit zu informieren. Zumal sich das Geschäft nicht einfach erklären lasse – «die Erfahrung mit der Regionalkonferenz Thun Oberland-West zeigt, dass die Leute bei einem komplexen Geschäft eher Nein stimmen» (siehe Kasten). Vieles bleibt Von der wichtigsten Änderung wird im Alltag tatsächlich wenig zu merken sein. Anders als der heutige Verein wird die Regionalkonferenz Emmental als öffentlich-rechtliche Körperschaft nicht mehr dem Privatrecht, sondern dem Gemeindegesetz unterstellt sein. Intern hat dies zwar zum Teil andere Arbeitsabläufe zur Folge. Die Tätigkeitsfelder dagegen bleiben im Grossen und Ganzen dieselben. So wird auch die Regionalkonferenz eine gemeinschaftliche, über die Gemeindegrenzen hinausgreifende Raumplanung vorantreiben, wird in Richtplänen festlegen, wo sie zum Beispiel Schwerpunkte fürs Arbeiten und wo fürs Wohnen sieht. Sie wird weiterhin das Angebot im öffentlichen Verkehr definieren, Projekte im Strassen-, Velo- und Fussgängerverkehr koordinieren sowie im Rahmen der neuen Regionalpolitik Bundes- und Kantonsgelder für innovative Projekte vermitteln. Die regionale Energieberatung wird ebenso ein Thema bleiben wie die Wirtschaftsförderung und – natürlich – die Vermarktung des Emmentals als touristische Region. Fünf Kulturstätten Nur in einem Gebiet wird die Regionalkonferenz neu tätig. Seit längerem verlangt der Kanton, dass Gemeinden in einem weiteren Umkreis Beiträge an die Kulturstätten der Zentren leisten. Das Emmental will dieser Forderung gleich flächendeckend nachleben. Alle Gemeinden, die zentrumsnahen stärker als die ländlichen, sollen Geld in einen Topf zahlen, der fünf Institutionen in Burgdorf und Langnau zugute kommt. Damit erhöht sich der Mitgliederbeitrag von heute Fr.7.50 pro Kopf auf Fr.9.50 bzw. 11.50 pro Kopf. Profitieren sollen in Burgdorf das Casino-Theater, die Museen im Schloss und die Stadtbibliothek, in Langnau das Chüechlihus und die Regionalbibliothek. Die beiden Zentrumsgemeinden sind übrigens von der Beitragspflicht ausgenommen, weil sie ihre Institutionen direkt unterstützen. Burgdorf etwa trägt derzeit 80 Prozent der Subventionen ans Casino-Theater. Dank dem Geld aus der Region werden es noch 68 Prozent sein. Ein Problem Ein Problem harrt in diesem Bereich aber noch einer Lösung. Denn mit Bätterkinden, Hindelbank und Krauchthal gehören der Regionalkonferenz drei Gemeinden an, die seit Jahr und Tag an die Kultur in der Stadt Bern zahlen. Man verhandle mit dem Kanton nun darüber, das Trio von dieser Pflicht zu befreien, so Leuenberger. Der Präsident wies darauf hin, dass der heutige Verein schon so angelegt worden sei, dass er wie eine Regionalkonferenz funktioniere. Er repräsentiert das ganze Gebiet von Schangnau bis Zielebach, auch die Stimmenverhältnisse sind festgelegt – jede Gemeinde hat in der abschliessend zuständigen Regionalversammlung mindestens eine Stimme, Burgdorf kommt dank seiner Grösse auf deren sechs. Referendum, Initiative Neu kann gegen Beschlüsse der Regionalkonferenz das Referendum ergriffen werden, wobei dafür 10 Prozent der Gemeinden oder 2 Prozent der Stimmberechtigten nötig sind. Möglich sind auch Initiativen. Hier liegt die Latte allerdings höher – bei 20 Prozent der Gemeinden oder 5 Prozent der Stimmberechtigten.Stephan Künzi >

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