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Die Suche nach uralten Rechten

Seit 1912 arbeiten die Kantone an der Umsetzung des eidgenössischen Grundbuchs. In Murten soll der Auftrag Ende Jahr abgeschlossen werden. Die Arbeit ist sehr aufwändig, weil nach alten Rechten gesucht werden muss.

Grosse Vorhaben brauchen ihre Zeit – eine Aussage, die auf die Einführung des eidgenössischen Grundbuches zutrifft: Seit 1912 sind die Kantone daran, den gesetzlichen Auftrag umzusetzen. Dennoch beschäftigt die Aufgabe die Grundbuchverwalter bis heute. Auch Josef Haag, den Grundbuchverwalter des Seebezirks. «Die Einführung des eidgenössischen Grundbuches ist ein komplexer und aufwändiger Vorgang», erklärt Haag. Es umfasse eine Neuvermessung aller Grundstücke durch den Geometer sowie eine Bereinigung aller eingetragenen Rechte. «In vielen landwirtschaftlich geprägten Gemeinden muss zudem vorgängig eine langwierige Güterzusammenlegung durchgeführt werden», so Haag. Nach alten Rechten suchen Derzeit ist der Grundbuchverwalter mit der Gemeinde Murten beschäftigt, wo das Murtenholz als zweitletzter Perimeter ans eidgenössische Grundbuch angepasst wird. «Zur Übertragung und Bereinigung wird jeder betroffene Landeigentümer aufs Grundbuchamt eingeladen», erklärt Haag. Dies nehme viel Zeit in Anspruch. Das Amt hat zudem sicherzustellen, dass alle bestehenden Rechte eingetragen sind. «Vor der Einführung des Zivilgesetzbuchs im Jahr 1912 war das Grundbuch kantonal geregelt, und es gab Rechte, die ohne schriftlichen Eintrag gültig waren», erklärt Haag. Es könne deshalb sein, dass es uralte Rechte gebe, die im Grundbuch nicht eingetragen seien, aber dennoch gültig seien. Auf der Suche nach solchen Rechten wird im Amtsblatt ein Aufruf publiziert: Personen, die nicht eingetragene und vor 1912 begründete Rechte an Grundstücken geltend machen wollen, sollten sich beim Grundbuchamt melden. «Heute lassen sich solche Rechte kaum mehr beweisen», sagt Haag. Das Grundbuchamt habe sich aber trotzdem mit vielen alten Dienstbarkeiten, wie Quellen- oder Wegrechten zu befassen. Bei der Einführung des eidgenössischen Grundbuches gehe es unter anderem darum, die Eintragungen den Normen des Zivilgesetzbuches anzupassen. Oft sei aufgrund der vielen Veränderungen im Laufe der Zeit kaum noch zu erkennen, was der genaue Inhalt eines alten Rechts sei. «Deshalb schlagen wir in solchen Fällen vor, dass sich der Landeigentümer und der Inhaber des Rechtes auf einen neuen Vertrag einigen», erklärt Haag. Aufwand lohnt sich Für Haag steht ausser Frage, dass sich der Aufwand für das Grundbuch trotz grosser Verspätung lohnt. «Grund und Boden sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, der sichere rechtliche Grundlagen braucht», ist Haag überzeugt. Es habe in den vergangenen 100 Jahren dringendere Probleme gegeben, was die Verspätung erkläre. «Aber irgendwann musste es gemacht werden.» In Murten soll bald der letzte Perimeter angepackt und abgeschlossen werden. «Noch in diesem Jahr wollen wir das eidgenössische Grundbuch in Murten flächendeckend einführen», sagt Haag. Damit wäre das gesamte Grundbuch der Gemeinde in informatisierter Form vorhanden.luk/hus >

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