Schelte für den Langnauer Gemeinderat

Langnau

Gleich zwei happige Nachkredite legte der Langnauer Gemeinderat dem Parlament vor. Das führte zu Kritik und Grundsatzfragen.

So könnte die Sporthalle im Oberfeld dereinst aussehen. Der Wettbewerb, an dem das Siegerprojekt Ligneolus auserkoren wurde, hat viel Geld verschlungen.

So könnte die Sporthalle im Oberfeld dereinst aussehen. Der Wettbewerb, an dem das Siegerprojekt Ligneolus auserkoren wurde, hat viel Geld verschlungen.

(Bild: zvg)

Susanne Graf

Der Bau einer Sporthalle im Langnauer Oberfeld liegt noch in weiter Ferne. Jedenfalls liegt er weiter weg, als der Grosse Gemeinderat (GGR) ahnte, als er im März 2011 einen Kredit von 350'000 Franken für die Durchführung eines Projektwettbewerbs bewilligte. Das Siegerprojekt ist zwar erkoren, aber aus finanziellen Gründen musste die Gemeinde das Projekt stoppen. Trotzdem hatte der GGR an seiner letzten Sitzung über eine Kreditabrechnung zu befinden. Und diese war unerfreulich: Statt der bewilligten 350'000 Franken kostete der Projektwettbewerb über 424'000 Franken. Das sind gut 74'000 Franken oder über 20 Prozent mehr als im Kredit vorgesehen.

Begründet wird dies vom Gemeinderat damit, dass das Büro, das den Wettbewerb begleitete, während des Verfahrens gewechselt werden musste. Auch habe man mit 50 Beiträgen gerechnet, schliesslich hatten aber 59 Architekturbüros Vorschläge eingereicht, die juriert werden mussten. Ein Teil der Mehrkosten seien aber auch «auf die Euphorie des Projektteams» zurückzuführen, sagte Walter Sutter, der dem Gemeinderat erst seit diesem Jahr angehört. Damit meinte er Arbeiten, die eigentlich der Projektierung angerechnet werden könnten. Weil das Vorhaben aber nicht weitergeführt wurde, mussten sie nun über den Wettbewerbskredit abgerechnet werden. Das wäre soweit nachvollziehbar gewesen.

Noch ein Nachkredit

Aber die Parlamentarier wussten, dass die übernächste Kreditabrechnung, die ihnen der Gemeinderat am gleichen Abend zur Genehmigung vorlegen wollte, ebenfalls eine Überschreitung von wieder 20 Prozent aufwies. Hier ging es um Fenster, die im Sekundarschulhaus und in der Aula ersetzt worden waren. Bewilligt waren Ausgaben von 148'800 Franken, gekostet hatten die Arbeiten gut 30'000 Franken mehr. Bei den Begründungen stand unter anderem, es hätten Vorhangstangen, Vorhangbretter und Fensterbänke demontiert und nach dem Fensterersatz wieder montiert werden müssen.

«So geht es nicht»

«Das ist peinlich, wenn man Fenster wechseln will und nicht merkt, dass man Vorhangstangen in die Arbeit einbeziehen muss», stellte GGR-Mitglied Simon Langenegger (SVP) fest. Daniel Liniger (SP) sprach von «unseriöser Planung» und gab Walter Gerber recht. Der BDP-Parlamentarier wählte deutliche Worte: «So geht es nicht. Die Geschäfte müssen so abgeklärt werden, dass eine Genauigkeit von mindestens 10 Prozent erreicht wird, sonst wird die Kreditsprechung schlichtweg zur Farce.» Eine Kreditüberschreitung von 20 Prozent sei keine Bagatelle mehr, er werde sich aus Protest der Stimme enthalten und den Nachkredit nicht genehmigen.

Was denn wäre, wenn der GGR diese Kreditabrechnungen mit den Nachkrediten nicht genehmigen würde, wollte Rebekka Hofer (EVP/EDU) wissen. Sutter spielte den Ball Gemeindeschreiber Samuel Buri zu. Dieser konnte keine entsprechenden Gesetzesartikel aus dem Ärmel schütteln, sagte aber: «Ich gehe davon aus, dass nicht viel passieren würde.» Das Geld sei ausgegeben und könne nicht nachträglich anders verbucht werden. «Der Gemeinderat könnte entgegennehmen, dass das zuständige Organ nicht zufrieden ist mit dem Resultat, aber am Resultat würde es nichts ändern.»

«Wir akzeptieren die harten Worte», sagte Gemeindepräsident Bernhard Antener. Es sei aber nicht aussergewöhnlich, dass nach der Planungsphase unmittelbar an einem Projekt weitergearbeitet werde. So werde wohl auch bei der geplanten und vom GGR abrupt gestoppten Sanierung der ARA-Brücke von einem Nachkredit auszugehen sein, weil weiterführende Arbeiten nicht über die Projektierung abgerechnet werden könnten.

Die Abrechnung über den Projektwettbewerb für die Sporthalle wurde mit 28 Ja bei 11 Enthaltungen genehmigt. Jene über den Fensterersatz mit 32 Ja bei 7 Enthaltungen.

Berner Zeitung

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