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Beschwerde wegen der Oberstufe

Im Dezember ­beschloss die Aefliger Gemeindeversammlung, die Realschule ab Mitte 2018 an den Gemeindeverband Kirchberg zu delegieren. Gegen diesen Beschluss ist nun eine Beschwerde mit etwa 30 Unterschriften eingereicht worden.

Tobias Granwehr
Gehen im Schulhaus Aefligen womöglich doch über 2018 hinaus Realschüler ein und aus?
Gehen im Schulhaus Aefligen womöglich doch über 2018 hinaus Realschüler ein und aus?
Thomas Peter

Es war im vergangenen Herbst das Thema in Aefligen: der geplante Wechsel der Oberstufe nach Kirchberg. Das Geschäft spaltete die Bevölkerung, viele Einwohner wehrten sich vehement gegen den Beschluss des Gemeinderates. Und zum Schluss versuchten sogar die Schüler selbst, die Bürger von einem Nein an der Gemeindeversammlung zu überzeugen.

Vergeblich: Die Stimmbürger entschieden sich mit 86 Ja- zu 68 Nein-Stimmen für die Auslagerung der Realschule an den Gemeindeverband Kirchberg.

Umsetzung ist sistiert

Nun gibt es einige Bürger, die sich mit dem Entscheid offenbar nicht abfinden wollen. Gemäss einer Mitteilung der Gemeinde wurde gegen den Versammlungsbeschluss beim Regierungsstatthalteramt Emmental eine Beschwerde eingereicht. Diese sei von etwa 30 Personen unterzeichnet worden, heisst es im Communiqué.

Die Umsetzung des Beschlusses sei bis zu einem rechtsgültigen Entscheid des Statthalteramtes sistiert. «Somit kann der Gemeinderat derzeit keine Vorarbeiten für den Wechsel der Oberstufe vornehmen.»

Die Gemeinde hat Zweifel, ob die Beschwerde grosse Chancen hat. Denn gemäss Organisationsreglement muss eine Beschwerde noch während der Versammlung angekündigt werden. Dies verlangt die sogenannte Rügepflicht. Das wurde an der Gemeindeversammlung am 8. Dezember jedoch nicht getan.

Nach der Versammlung laufe trotzdem eine 30-tägige Beschwerdefrist. Nun liege es am Regierungsstatthalteramt zu entscheiden, ob die Beschwerde gültig sei oder nicht, heisst es seitens der Gemeinde.

Gegen das formelle Verfahren

Der stellvertretende Regierungsstatthalter Mark Gerber bestätigt, dass am 6. Januar eine Beschwerde aus Aefligen eingereicht wurde. Derzeit laufe der Schriftverkehr zwischen den Parteien, die Gemeinde habe bereits eine Stellungnahme abgegeben. Die formelle Richtigkeit der Beschwerde sei jedoch noch nicht beurteilt worden, so Gerber.

Inhalt der Beschwerde sei nicht der politische Entscheid, sondern das formelle Verfahren des Gemeindeversammlungsbeschlusses. Also ob es reglementskonform war, das Geschäft so zur Abstimmung zu bringen oder nicht.

Sollte es beim ursprünglichen Versammlungsbeschluss bleiben, würden ab Sommer 2018 nicht nur die Sek-, sondern auch die Realschüler nach Kirchberg zur Schule gehen. In Aefligen verblieben damit noch die Primarschule und der Kindergarten.

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