Die Flüchtlinge bleiben im Dorf

Hasle

Die Stimmbürger von Hasle haben sich erneut zur Asylunterkunft im Schulhaus Schafhausen bekannt. 82 Prozent sagten Ja zum neuen Mietvertrag.

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Die Vorlage wurde deutlich angenommen. 476 Stimmberechtigte sprachen sich für den neuen Mietvertrag mit der Stiftung Heilsarmee Schweiz aus, 105 lehnten diesen an der Urne ab. Die Stimmbeteiligung lag bei sehr bescheidenen 23,2 Prozent. Somit haben sich die Einwohner von Hasle erneut zur Asylunterkunft bekannt, in der seit Oktober 2014 Flüchtlinge untergebracht werden.

Bereits im Februar 2016 hatten 77 Prozent der Urnengänger für die Unterkunft im Schulhaus votiert. Vors Volk kam das Durchgangszentrum damals wegen eines geänderten Passus im Organisationsreglement: Bei Mietverträgen für ­gemeindeeigene Liegenschaften, die einen jährlichen Mietzins von mindestens 50'000 Franken abwerfen, hat in Hasle das Volk das letzte Wort.

Kein Notstand mehr

Dass es dieses Wochenende erneut zu einer Abstimmung kam, ist Folge eines Mieterwechsels. War bislang das Amt für Personenstand und Migration des Kantons Bern Vertragspartner, ist nun die Heils­armee Schweiz Mieterin der Liegenschaft. Sie betreibt die Unterkunft in Hasle seit deren Eröffnung.

In Phasen mit grossem Notstand, wie das 2014 wegen der Flüchtlingswelle der Fall war, trat der Kanton selbst als Mieter auf. Da die Zahl der Flüchtlinge seither stark abgenommen hat, kündigt der Kanton nun diese Mietverträge, sie werden neu mit den Betreibern abgeschlossen.

Der neue Vertrag bringt Änderungen mit sich. So wurde der Mietzins von 25'000 Franken auf rund 14'000 Franken monatlich gesenkt. Der aktuelle Mietzins sei weit über dem üblichen Betrag für Kollektivunterkünfte gelegen, schreibt die Gemeinde in der Abstimmungsbotschaft. Zudem wurde die Zahl der maximalen Belegung von 150 auf 120 Per­sonen reduziert – ebenfalls eine Folge davon, dass weniger Flüchtlinge in die Schweiz ­kommen.

Keine Angst mehr

Die überaus deutliche Zustimmung zum Mietvertrag hat die Behörden von Hasle nicht überrascht. Nachdem sogar die Gruppe der Anwohner in einem Schreiben zum Ausdruck gebracht habe, dass sie die Vorlage unterstützen würden, sei ein Ja-Stimmen-Anteil von 70 bis 80 Prozent erwartet worden, sagte Gemeindeschreiber Manfred Arzner auf Anfrage. «Die Ängste, die vor zwei Jahren herrschten, sind nicht mehr da», fasste er die Stimmung in der Gemeinde zusammen.

Weniger Entschädigung

Ebenfalls klar befürwortet wurde an der Urne in Hasle die Teilrevision des Schülertransportreglements. 481 Stimmende nahmen sie an, nur 90 lehnten die Revision ab. Seit 2014 finanziert die Gemeinde nebst den Schulbussen auch private Schülertransporte. 70 Rappen pro Kilometer sind vorgesehen.

Anrecht darauf haben Eltern von Unterstufenschülern mit unzumutbar langem Weg, welche die Schule Biembach, Goldbach oder Hasle besuchen. Bislang bekamen sie die Entschädigung für den ganzen Schulweg. Das soll sich nun ändern. Neu sollen die Eltern dieses Entgelt nur noch für den Weg zum nächsten Sammelplatz des Schulbusses erhalten.

rsc/sgs

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