Ein Fehler, der Zeit kostet

Hasle

Der Mann, der gestanden hat, seine Frau im Februar 2016 in Hasle getötet zu haben, sitzt nach wie vor in Untersuchungshaft. Er hatte Beschwerde gegen seinen Gutachter eingereicht. Das Bundesgericht gibt ihm nun Recht.

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Die damals 38-Jährige wurde mit einem Messer getötet. Sie starb in ihrer Wohnung in Hasle an den Schnittverletzungen; das Messer konnte die Polizei sicherstellen. Der mutmassliche Täter hatte sich am frühen Morgen an diesem 6. Februar 2016 bei der Polizei ­gemeldet und gab an, seiner Frau etwas angetan zu haben.

Der Ehemann des Opfers, ein sechs Jahre jüngerer Tunesier, wurde vor Ort festgenommen. Seither führt die Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau gegen den Geständigen ein Verfahren wegen vorsätzlicher Tötung, allenfalls wegen Mordes. Er sitzt seither in Untersuchungshaft, die immer wieder verlängert wurde: weil die Fluchtgefahr als hoch eingestuft wird.

Ein Gutachten soll Auskunft über seine Psyche geben

Im Mai letzten Jahres gab die Staatsanwaltschaft ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag. Sieben Monate später lag es vor. Fünf Monate später stellte der Begutachtete ein Gesuch: Er machte geltend, dass der Gutachter hätte in den Ausstand treten sollen.

Warum, muss an dieser Stelle offenbleiben; die Begründung führt das Bundesgericht nicht auf. Die Staatsanwaltschaft jedenfalls wies das Ausstandsgesuch im Juni 2016 ab. Daraufhin reichte der mutmassliche Mörder Beschwerde beim Bundesgericht ein.

Die oberste Instanz gibt ihm recht – wegen einer Formalie. Der Inhaftierte hat nämlich die Stellungnahme des Gutachters im Juni nicht erhalten, weil sie ihm nicht zugestellt worden war.

Während die Staatsanwaltschaft damit argumentiert, dass im Ausstandsverfahren kein Anspruch darauf bestehe und er auch nicht von seinem Recht, darauf zu antworten, Gebrauch gemacht habe, sind die Bundesrichter anderer Meinung. Die Stellungnahme hätte er demnach «auf jeden Fall und ungeachtet dessen, ob er die Ausübung des Replikrechts begehrt hat oder nicht», bekommen müssen.

Dringlichkeit kein Argument gegen rechtliches Gehör

Daran ändere auch das Beschleunigungsgebot nichts. «Zwar trifft es zu, dass bei Haftfällen Eile ­geboten ist», so steht es im Urteil. Dass darob dem Beschwerdeführer die Wahrnehmung des Replikrechts «völlig verunmöglicht» werde, könne so nicht gerechtfertigt werden.

Mit dem Inhalt der Beschwerde – also dem eigentlichen Anliegen – haben sich die Bundesrichter nicht auseinandergesetzt. Weil das rechtliche Gehör verletzt wurde, wird die Beschwerde automatisch gutgeheissen. Nun muss die Vorinstanz die Ausgangslage neu beurteilen.

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