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Kirchberg darf künftig Kameras aufstellen

Kirchberg hat sein Polizeireglement überarbeitet. Ab 2016 sind Videoüberwachungen von öffentlichen Orten möglich. Einen konkreten Standort haben die Behörden aber nicht im Auge.

Die gesetzliche Grundlage für Überwachungskameras ist zumindest schon geschaffen in Kirchberg.
Die gesetzliche Grundlage für Überwachungskameras ist zumindest schon geschaffen in Kirchberg.
Patric Spahni

Die Frist ist abgelaufen, das Referendum wurde nicht ergriffen. Damit gilt ab dem kommenden Jahr in Kirchberg ein neues Gemeindepolizeireglement. Das jetzige sei 30-jährig und veraltet, sagt Gemeindeschreiber Hanspeter Keller auf Anfrage. Deshalb musste es angepasst werden. Ein brisanter Artikel ist allerdings ganz neu: Künftig kann der Gemeinderat an «einzelnen öffentlichen und allgemein zugänglichen Orten», an denen wiederholt Straftaten begangen worden sind oder mit solchen zu rechnen ist, Kameras aufstellen.

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