Mehr Schulden, mehr Stellen und ein Kredit

Langnau

Das Wort Sorgenfalten fiel mehrmals, als der Grosse Gemeinderat das Budget 2019 diskutierte. Trotz der wenig rosigen Aussichten segnete das Parlament die Berechnungen einstimmig ab.

Die Arbeiten auf der Baustelle für die Sporthalle Oberfeld kommen gut voran. Aber sie werden teurer als geplant.

Die Arbeiten auf der Baustelle für die Sporthalle Oberfeld kommen gut voran. Aber sie werden teurer als geplant.

(Bild: Thomas Peter)

Susanne Graf

«Mittelfristig» setze er sich eine Steuersenkung zum Ziel. Das schreibt der Gemeinderat von Langnau in seinem Leitbild, das er dem Parlament am Montag präsentierte. Doch «mittelfristig» ist ein dehnbarer Begriff. In der bis Ende 2021 laufenden Legislatur wird das dem Gemeinderat kaum gelingen.

Denn die finanziellen Aussichten deuten nicht darauf hin, dass die Gemeinde schon bald mit weniger Steuereinnahmen haushalten könnte, im Gegenteil: Für 2019 sieht das Budget im Gesamthaushalt bei einem Ertrag von gut 52 Millionen Franken einen Aufwandüberschuss von über 700000 Franken vor. Dies bei einer unveränderten Steueranlage von 1,94.

Es wird aber nicht bei diesem einen Minus bleiben. Der Finanzplan zeigt, dass sich die Defizite in den nächsten Jahren kumulieren werden und das Eigenkapital bis 2023 um 2,1 auf 10,9 Millionen Franken abnehmen wird.  «Doch das Eigenkapital ist nicht das Problem», sagte Finanzvorsteher Johann Sommer (FDP). Was ihm stärker zu denken gibt, ist die Verschuldung. Das Fremdkapital wird im gleichen Zeitraum von 28 auf 35 Millionen steigen. «Wir können die Investitionen nicht mit eigenen Mitteln finanzieren», sagte Sommer.

Durchschnittlich sollen in den nächsten Jahren knapp 7 Millionen Franken investiert werden. 2019 wird die Sporthalle Oberfeld mit 4 Millionen Franken den grössten Anteil ausmachen, dann wird wohl der bewilligte Betrag von 1,1 Millionen Franken für die Ersatzinvestition der Markthalle fällig werden. Und unerwartet kam eine Million Franken für den Wittenbachgraben hinzu, der nach einem Unwetter im Juni wieder instand gestellt werden muss.  

Bei dieser Ausgangslage erstaunte es nicht, dass mehrere Fraktionssprecher das Wort Sorgenfalten in den Mund nahmen, als sie sich zu Budget, Finanzplan und Investitionsprogramm äusserten. Trotzdem wurde der Voranschlag ohne grössere Diskussion einstimmig angenommen. 

Damit war auch der Personalaufwand genehmigt, obwohl er gegenüber dem Budget 2018 um fast 800000 Franken zugenommen hat. Dies hängt damit zusammen, dass in einigen Abteilungen Personal aufgestockt wurde, «um den aktuellen Anforderungen an die Aufgabenerfüllung gerecht zu werden», wie der Gemeinderat in den Sitzungsunterlagen schrieb.

Es gehört zu den Eigenheiten der Gemeinde Langnau, dass nicht der Gemeinderat über den Stellenplan befindet, sondern das Parlament. SP-Sprecher Renato Giacometti empfahl, dies bei einer nächsten Verfassungsrevision zu ändern. «In unseren Augen ist der Stellenetat eine operative Aufgabe», sagte er. Und die für die operative Ebene zuständige Exekutive ist zum Schluss gekommen, dass die Gemeinde neue Stellen schaffen muss.

«Das Gemeindewachstum und die Mehraufgaben verlangen nach mehr personellen Ressourcen», sagte Gemeindepräsident Walter Sutter (SVP). Der Rat schlug deshalb vor, 720 zusätzliche Stellenprozente zu schaffen, wovon 360 Prozent als Reserve gedacht seien, also vorerst nicht besetzt würden. Bei einem Nein und einer Enthaltung stimmte das Parlament auch diesem Vorhaben zu. 

An der nächsten Sitzung des Grossen Gemeinderates werden die Parlamentarier wohl erneut gezwungen sein, einem Geschäft zuzustimmen, das nicht dazu angetan sein wird, finanzbedingte Sorgenfalten zu glätten: Walter Sutter berichtete von Problemen, die beim Bau der Sporthalle Oberfeld auftraten. In der Baugrube sei Wasser zum Vorschein gekommen, was Mehrkosten von 920000 Franken verursachen werde.

Und auch für das Bauobjekt selber reiche der vom Volk bewilligte Kredit von 10,95 Millionen Franken nicht aus. Sutter sprach von «Mehraufwendungen im Altbau» und erwähnte «bauliche Anpassungen», derentwegen der GGR im Dezember über einen Nachkredit werde befinden müssen. Zur Höhe machte Sutter noch keine Angaben. Er stellte aber fest: «Beim Kredit waren damals keine Reserven eingerechnet. Das war ein Fehler.»

Berner Zeitung

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt