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Publizist ist abgeblitzt

Emmental

Das Zwangsmassnahmengericht Emmental-Oberaargau durfte das Videomaterial eines Mannes freigeben, der sich unbefugt Zugang in Hühnermastbetriebe verschafft und dort gefilmt haben soll. Das entschied das Bundesgericht.

Vergeblich wehrte sich der Besitzer von Videoaufnahmen aus einem Hühnermastbetrieb dagegen, dass die Staatsanwaltschaft Einblick nahm. Foto: Valerie Chetelat

Vergeblich wehrte sich der Besitzer von Videoaufnahmen aus einem Hühnermastbetrieb dagegen, dass die Staatsanwaltschaft Einblick nahm. Foto: Valerie Chetelat

Wegen Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch, Verletzung der Geheim- oder Privatsphäre durch Aufnahmegeräte und Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz ermittelte die regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau gegen einen Mann.

Diesem wurde vorgeworfen, er habe sich in den Kantonen Bern, Freiburg und Waadt unbefugt Zugang zu fünf Hühnermastbetrieben verschafft und dort Videoaufnahmen gemacht.

Bei einer Hausdurchsuchung beim Beschuldigten liess die Staatsanwaltschaft elektronische Geräte und Datenträger sicherstellen. Auf Verlangen des Mannes wurden diese Dinge jedoch gesiegelt.

Dieser Schutz war allerdings nur von kurzer Dauer. Der Präsident des Regionalen Zwangsmassnahmengerichts Emmental-Oberaargau hiess einen Monat später das Entsiegelungsgesuch der Staatsanwaltschaft gut.

Bei einer Hausdurchsuchung beim Beschuldigten liess die Staatsanwaltschaft elektronische Geräte und Datenträger sicherstellen.

Folglich konnte diese mit der Durchsuchung der Daten beginnen. Mit diesem Vorgehen war der Beschuldigte nicht einverstanden, weshalb er mit einer Beschwerde an das Bundesgericht gelangte.

Die Argumente

Der Beschwerdeführer machte geltend, er sei «freischaffender Publizist». Er befasse sich beruflich mit der Publikation von Informationen im redaktionellen Teil eines periodisch erscheinenden Mediums.

Das der Strafuntersuchung zugrunde liegende Videomaterial habe er von anonymer dritter Quelle erhalten. Durch den Entsiegelungsentscheid werde der journalistische Quellenschutz gegenüber Drittpersonen unterlaufen. Denn es sei denkbar, dass sich auf den beschlagnahmten Geräten Aufzeichnungen befänden, welche Rückschlüsse auf die anonyme Quelle ermöglichten.

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