Beschwerde von Neo 1 gutgeheissen

Langnau

Die Inhalte des Emmentaler Lokalradios können künftig auch digital empfangen werden.

Die Inhalte von Radio Neo 1 werden künftig auch über DAB zu empfangen sein.

(Bild: Screenshot)

Es stehe kein Sendeplatz mehr zur Verfügung: Mit dieser Begründung lehnte die Rundfunknetz-Betreiberin Swiss Media Cast es ab, das Programm von Neo 1 digital zu verbreiten. Die Radio Emme AG wehrte sich gegen den Entscheid im Sommer 2017 beim Bundesamt für Kommunikation.

Allerdings vergeblich: Ein Zugangsrecht für eine DAB+-Verbreitung erkannte das Bakom nicht. Die Veranstalter- und die Funkkonzession der Emmentaler Radiobetreiberin sehe wohl eine Verbreitung über die gängigen Ultrakurzwellen (UKW), nicht aber über DAB+ vor. Die Abkürzung steht für Digital Audio Broadcasting, also die digitale Verbreitung des Radiosignals über eine Antenne. Das «+» bezeichnet die neuste Digitalisierungstechnik: bessere Tonqualität und mehr Programme.

Die Konzession entscheidet

Das Recht, ihr Programm auch digital über die ihr zugewiesene UKW-Frequenz zu verbreiten, hat sich die Radio Emme AG nun vor Bundesverwaltungsgericht erstritten. Das Programm von Neo 1 werde diskriminiert, weil die Netzbetreiberin meldepflichtige Radios gegenüber konzessionierten bevorzuge. Dass dem Radio der Zugang zu DAB+ verweigert werde, entziehe ihm die Existenzvoraussetzung, argumentierte die Beschwerdeführerin.

Die Swiss Media Cast hingegen berief sich darauf, dass weder die Konzession diesen Zugang verspreche noch er sich aus dem Anspruch auf Gebührensplitting ableiten lasse. Das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen sieht einen Anspruch auf Verbreitung im Versorgungsgebiet vor, regelt aber die Art der Verbreitung nicht.

Den Anspruch bestätigt

Die Beschwerde lief bereits, als Swiss Media Cast im Dezember 2017 eine neue Funkkonzession erhielt, auf deren Inhalt sich die Bundesverwaltungsrichter nun stützen. Darin sichert die Netzbetreiberin allen konzessionierten Veranstaltern der deutschsprachigen Schweiz, die per 31. Dezember 2019 für die dauerhafte Verbreitung ihres Programms über eine UKW-Veranstalterkonzession verfügen, einen Programmplatz zu.

Das schliesst auch die Konzession der Radio Emme AG ein: Deren Anspruch hat das Bundesverwaltungsgericht damit bestätigt. Swiss Media Cast ist damit verpflichtet, das Radioprogramm Neo 1 auf ihrem DAB+-Sendenetz aufzuschalten.

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