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Gemeindeverband: Das Budget wurde gestutzt

Für Sigriswil war der Beitrag an den Gemeindeverband Regionaler Sozialdienst zu hoch. Das Budget muss gestutzt werden.

Die letzte Versammlung des Gemeindeverbandes Regionaler Sozialdienst Oberhofen (RSO) liegt fünf Jahre zurück. Erst für vorgestern wurden die stimmberechtigten Personen der Verbandsgemeinden Heiligenschwendi, Hilterfingen, Oberhofen, Sigriswil und Teuffenthal wieder zu einer Versammlung eingeladen. Hauptsächlicher Auslöser der Gemeindeverbandsversammlung war das Budget 2011. Dieses sah Beiträge der fünf Gemeinden von 623500 Franken vor und wurde vom Verbandsrat genehmigt. Damit war aber der Gemeinderat von Sigriswil nicht einverstanden und ergriff das Referendum. «Wir sahen uns zu diesem Schritt gezwungen, weil die Kosten zulasten der Verbandsgemeinden stetig steigen», begründete der Sozialvorsteher Heinz Furer (PBS) den Entscheid. Er rechnete vor, dass die Erhöhung gegenüber der Rechnung 2009 ganze 26 Prozent ausmache. «Wir sind der Meinung, dass der Betrieb des RSO in der verlangten Qualität auch mit einem finanziellen Gesamtbeitrag der Verbandsgemeinden von 450000 Franken weitergeführt werden kann. Der Verbandsrat ging über die Bücher und präsentierte den 61 erschienenen Stimmberechtigten einen überarbeiteten Budgetentwurf, welcher Gemeindebeiträge von 481500 Franken vorsieht. Neben Abstrichen bei verschiedenen Positionen erlaubt die höhere Inkassoprovision der kantonalen Gesundheits- und Fürsorgedirektion dieses Ergebnis. «Die Provision hängt von Zufällen ab und kann nicht jedes Jahr in dieser Höhe erwartet werden», warnte Verbandsratspräsident Theodor Wittwer (BDP). Der Rat bleibe beim ursprünglichen Budget. Nach einer einstündigen Diskussion unterlag der Sigriswiler Antrag (450000 Franken) jenem des Hilterfinger Gemeinderats Gerhard Beindorff, der für 481500 Franken plädierte. In einer zweiten Abstimmung obsiegte der Antrag Beindorff gegenüber der ursprünglichen Variante des Verbandsrats (623500 Franken) deutlich. Hans Kopp >

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