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Berner Gemeinden erhalten Nachfrist für Harmonisierung im Bauwesen

Das Planungs- und Bauwesen soll landesweit harmonisiert werden. Da nicht alle Berner Gemeinden ihr baurechtliche Grundordnung angepasst haben, wird die Frist bis Ende 2023 verlängert.

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Die Berner Gemeinden bekommen eine Fristverlängerung. Sie müssen bis Ende 2023 baurechtliche Grundordnung an die Vorgaben des Kantons anpassen. (Symbolbild)
Die Berner Gemeinden bekommen eine Fristverlängerung. Sie müssen bis Ende 2023 baurechtliche Grundordnung an die Vorgaben des Kantons anpassen. (Symbolbild)
Adrian Moser

Die bernischen Gemeinden haben drei Jahre mehr Zeit, um die kantonalen Vorgaben zur Harmonisierung im Bauwesen umzusetzen. Das hat der Regierungsrat beschlossen, wie er am Donnerstag mitteilte.

Das Planungs- und Bauwesen soll landesweit harmonisiert werden. Denn die heutige Begriffsvielfalt führt oft zu Unklarheiten und Mehraufwand. Der Kanton Bern verpflichtete die Gemeinden ursprünglich, seine Vorgaben bis Ende 2020 in ihre baurechtliche Grundordnung zu übernehmen. Manche Gemeinden haben ihre Hausaufgaben bereits erledigt. So genehmigten die Stadtberner Stimmberechtigten Ende 2018 eine entsprechende Vorlage.

Doch laut Regierung zeichnet sich ab, dass viele Gemeinden das Ziel nicht erreichen werden. Dies würde ab 2021 dazu führen, dass in rund 200 Gemeinden eine erhebliche Rechtsunsicherheit bei der Beurteilung von Baugesuchen entstehen würde oder gar ein Baustopp drohen könnte. Deshalb wurde die Frist nun bis Ende 2023 verlängert.

(SDA)

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