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Die Schweiz schickt viele Tamilen nach Hause

Abgewiesene Asylsuchende aus Sri Lanka sollen wieder nach Hause geschickt werden – auch in den über Jahre umkämpften Norden und Osten des Landes. Der in Bern lebende Tamile Thileepan Sivanesarajah steht dem Entscheid skeptisch gegenüber.

In Sri Lanka hat sich die Sicherheitslage nach Einschätzung des Bundesamts für Migration (BFM) deutlich entspannt. Deshalb will es ab Juni damit beginnen, den Status von vorläufig aufgenommenen Personen zu überprüfen. Davon ausgenommen sind allenfalls jene Vertriebenen, die aus dem ehemals von der srilankischen Befreiungsbewegung LTTE kontrollierten sogenannten Vanni-Gebiet stammen und die über kein Beziehungsnetz ausserhalb dieser Region verfügen. Doch wenn die Betroffenen im Vanni-Gebiet über intakte Familienstrukturen verfügen, ist in jedem Fall eine Wegweisung möglich, sagt BFM-Vizedirektorin Eveline Gugger. Die Wahrscheinlichkeit für solche Verfügungen hält sie aber für «sehr klein».

Ende 2010 hielten sich rund 1800 srilankische Staatsangehörige mit erstinstanzlich hängigem Asylverfahren sowie rund 300 mit hängigem Beschwerdeverfahren in der Schweiz auf. Rund 2200 Personen waren vorläufig aufgenommen. Bei diesen müssen nur wenige eine Wegweisung befürchten. Denn sie können als zusätzlichen Asylgrund meist eine Verwurzelung in der Schweiz geltend machen.

Insgesamt leben in der Schweiz heute rund 45'000 Menschen, die aus Sri Lanka stammen. Davon sind etwa 18'000 eingebürgert. Wer nach Sri Lanka zurückkehren muss, kann unter Umständen von einer Rückkehrhilfe von maximal 3000 Franken profitieren.

Übereilter Entscheid?

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) hält den Entscheid des BFM für übereilt. In Sri Lanka herrschten noch immer eine äusserst bedenkliche Menschenrechtssituation und prekäre Verhältnisse, schreibt die SFH in einer Stellungnahme. Zudem sei eine Rückkehr in den Norden des Landes wegen der Zerstörung von Wohnhäusern und der Infrastruktur und wegen Minengefahr vielfach nicht möglich.

Auch der in Bern lebende Tamile Thileepan Sivanesarajah steht dem Entscheid skeptisch gegenüber. Denn trotz Kriegsende habe sich in Sri Lanka nicht viel verändert: «Viele werden dort verfolgt, zum Beispiel von paramilitärischen Gruppen. »

Griechenland: Schwierig

Das Bundesamt für Migration passt seine Asylpraxis in einem weiteren Punkt an: Die Schweiz prüft Asylgesuche, für die nach dem Dublin-Abkommen Griechenland zuständig wäre, vorläufig selbst. Das Bundesamt verweist auf die «anhaltend unbefriedigende Situation im Asylbereich in Griechenland», namentlich bei der Durchführung ordentlicher Verfahren und bei der Unterbringung.

Dies gilt allerdings nicht für Personen, denen der Zugang zum Asylverfahren in Griechenland möglich war und die über eine Unterkunft verfügen.

SDA/gbl

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