FDP gewinnt Kampfwahl um 2. Ratsvizepräsidium

Mit dem knappstmöglichen Resultat von 80 Stimmen wurde FDP-Grossrat Stefan Costa zum 2. Ratsvizepräsidenten gewählt. BDP-Herausforderer Jakob Etter fehlten zwei Stimmen.

FDP-Grossrat Stefan Costa aus Langenthal wurde zum 2. Vizepräsidenten gewählt. (Archivbild)

FDP-Grossrat Stefan Costa aus Langenthal wurde zum 2. Vizepräsidenten gewählt. (Archivbild)

(Bild: Olaf Nörrenberg)

Das Berner Kantonsparlament hat am Montag FDP-Grossrat Stefan Costa (Langenthal) mit dem knappstmöglichen Resultat von 80 Stimmen zum 2. Vizepräsidenten gewählt. BDP-Herausforderer Jakob Etter erreichte 78 Stimmen und verfehlte die Wahl somit nur um 2 Stimmen.

Bei 159 gültigen Stimmen lag das absolute Mehr bei 80 Stimmen, was Costa genau erreichte. Der Kampfwahl war eine Grundsatzdebatte zum System der Präsidiumswahlen vorausgegangen.

Bislang kam die FDP nebst den beiden grossen Parteien SVP und SP einmal pro Legislatur zum Zug. Nur jedes vierte Jahr konnten die übrigen mittleren und kleineren Fraktionen ein Ratspräsidium stellen.

Dies sorgte für Unmut, weil der Wähleranteil der FDP mit knapp 12 Prozent nicht weit vor anderen Parteien liegt. Die Fraktionspräsidien suchen deshalb nach einem neuen Wahlmodus.

Im Raum steht eine Lösung, bei dem SVP und SP weiterhin je ein Jahr lang das Präsidium halten. Für die beiden anderen Jahre sollen zwei «Töpfe» gebildet werden: eine Mitte-Links-Gruppe mit glp, Grünen und EVP sowie eine Mitte-Rechts-Gruppe mit FDP, BDP und EDU.

Für das 2. Vizepräsidium wäre demnach der «Topf» mit FDP, BDP und EDU an der Reihe. Wenig goutiert wurde im Rat das «Vorpreschen» der FDP mit der Ankündigung einer Kandidatur, bevor man sich auf einen neuen Modus verständigt habe, wie EVP-Sprecherin Christine Schnegg betonte.

FDP-Fraktionschef Adrian Haas verteidigte das Vorgehen seiner Partei damit, dass noch keine Einigung vorliege. Haas schloss aber nicht aus, bei kommenden Wahlen zu Gunsten anderer Fraktionen wie beispielsweise der Grünen zu verzichten.

Unterstützung fand die FDP bei Teilen der Grünen und der SVP. SVP-Fraktionssprecherin Madeleine Amstutz räumte ein, dass die FDP in den letzten Jahren übervertreten gewesen sei. Weil die SVP angesichts ihres Wähleranteils aber «eher untervertreten» sei, gleiche sich dies wieder aus.

Die übrigen Fraktionen sahen die Zeit reif für eine neue Lösung. Als 2. Vizepräsident wird Stefan Costa turnusgemäss im dritten Jahr der Legislatur - also 2020/21 - zum höchsten Berner gewählt werden.

Völlig unbestritten war die Wahl von Hannes Zaugg (glp/Uetendorf) zum ersten Vizepräsidenten. Der Grünliberale hatte sich vor Jahresfrist in einer Kampfwahl gegen den Kandidaten der Grünen, Bruno Vanoni (Zollikofen), durchgesetzt.

tag/sda

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt