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Berner Gemeinden geht es immer besser

Die Berner Gemeinden verzeichneten 2015 pro Einwohner ein Minus von 50 Franken. Ohne das neue Rechnungsmodell HRM2 wären sie aber im Plus. Die Gemeinden nehmen immer mehr Steuern ein.

Mirchel war nebst Bolligen 2015 eine der beiden Gemeinden, die einen Bilanzfehlbetrag auswiesen. Alle anderen verfügten über Eigenkapital.
Mirchel war nebst Bolligen 2015 eine der beiden Gemeinden, die einen Bilanzfehlbetrag auswiesen. Alle anderen verfügten über Eigenkapital.
Hans Wüthrich

Die Finanzlage in den Berner Gemeinden ist gut und stabil. Das zeigt eine Analyse zu den Rechnungsabschlüssen des Jahrs 2015, welche die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) am Donnerstag vorgelegt hat. Zwar ist das Ergebnis immer noch negativ: Das Defizit der Gemeinden beträgt pro Einwohner 50 Franken. Allerdings lag das Minus im Vorjahr noch bei 55 Franken – und der Kanton vermutet taktische Gründe hinter dem Defizit.Denn 2015 war das letzte Jahr nach den bisherigen Regeln.

Im neuen Rechnungsmodell HRM2 dürfen die Gemeinden ab 2016 nur noch ordentliche Abschreibungen vornehmen. Deshalb tätigten sie 2015 besonders viele sogenannte «übrige Abschreibungen» – 69 Prozent mehr als noch im Vorjahr. Ohne diese «übrigen Abschreibungen» hätten die Gemeinden nicht ein Defizit von insgesamt 43 Millionen Franken, sondern ein Plus von 237 Millionen Franken verzeichnet.

Nur zwei Bilanzfehlbeträge

171 Gemeinden schlossen 2015 mit einem positiven Rechnungsergebnis ab, im Vorjahr waren es 147. Ausgeglichene Rechnungen präsentierten 24 Gemeinden (Vorjahr 20), Defizite verzeichneten 151 Gemeinden (Vorjahr 185). Bis auf 2 – Bolligen und Mirchel – wiesen 2015 alle 346 Berner Gemeinden Eigenkapital aus. Das sei im langjährigen Vergleich ein sehr guter Ausweis, schreibt die JGK. Vor zehn Jahren wiesen noch 13 Gemeinden einen Bilanzfehlbetrag aus.

Allerdings sank das Eigenkapital über alle Gemeinden hinweg von 1137 auf 1086 Franken pro Einwohner. Es könnte aber sein, dass die neue Rechnungslegung HRM2 hier einen Gegentrend schaffen wird: Die zehn Testgemeinden, die dieses Modell bereits heute anwenden, haben im Vergleich zum Vorjahr mehr Eigenkapital.

Der grösste Aufwandposten bleibt die soziale Wohlfahrt mit 1533 Franken pro Einwohner. Im Vergleich zum Vorjahr (1539 Franken) ist er praktisch stabil geblieben. Stattdessen steigt der Betrag, den die Gemeinden von den Einwohnern einnehmen: Der Steuerertrag beträgt 2015 pro Einwohner 2513 Franken (Vorjahr 2445 Franken). Die Steueranlage ist 2015 leicht gestiegen und beträgt im Median 1,74 (zuvor 1,7).

Finanziell leistungsfähiger

Die Finanzkennzahlen haben sich auch sonst leicht verbessert: Der Selbstfinanzierungsgrad stieg 2015 über alle Gemeinden hinweg auf 109,8 Prozent. Somit stehen den Gemeinden mehr Mittel für Investitionen und Schuldenabbau zur Verfügung. Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinden habe sich 2015 deutlich verbessert, schreibt die JGK. Die Vermögenserträge waren zudem höher als die Schuldzinsen. Die Berner Gemeinden investierten 531 Millionen Franken, das sind 19,2 Prozent mehr als im Vorjahr.

Es gibt aber auch negative Entwicklungen in den Gemeinden. So mussten immer mehr Gemeinden einen Vorschuss an ihre Spezialfinanzierungen leisten. Das bedeutet, dass die Gebühren etwa für Wasser und Abfall nicht dazu ausreichen, diese Aufgabe vollständig zu finanzieren. ­Insgesamt erhöhte sich die Summe der Vorschüsse in Gebührentöpfe von 1,52 auf 1,6 Millionen ­Franken.

Regionale Besonderheiten

Regional betrachtet gibt es Eigenheiten der Gemeinden. Im Oberaargau weisen sehr viele Gemeinden ein hohes Eigenkapital und tiefe Steueranlagen aus. Allerdings haben sie einen ungenügenden Selbstfinanzierungsgrad oder Selbstfinanzierungsanteil. Am meisten Vorschüsse an Spezialfinanzierungen wurden in Emmentaler und bernjurassischen Gemeinden geleistet. Das Berner Oberland weist eine hohe Investitionstätigkeit aus.

46 Gemeinden waren 2015 Nettozahler in den kantonalen Finanz- und Lastenausgleich. Das sind 2 mehr als im Vorjahr. Sie haben 98,1 Millionen Franken an den Disparitätenabbau beigesteuert. Wie im Vorjahr zahlt eine Gemeinde mehr als 50 Prozent ihres ordentlichen Steuerertrags in den Lastenausgleich ein, bei zwei Gemeinden sind es zwischen 25 und 50 Prozent. Zahlungen aus dem Finanzausgleich erhalten haben 245 Gemeinden (Vorjahr 253), bei 46 Gemeinden betrugen diese 50 bis 100 Prozent ihres ordentlichen Steuerertrags, bei 19 Gemeinden sogar mehr als 100 Prozent.

Die Gesamtsumme des Finanzausgleichs und der Massnahmen für besonders belastete Gemeinden beläuft sich im Jahr 2015 auf rund 274,6 Millionen Franken. Der Kanton hat 176,5 Millionen einbezahlt.

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