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Gemeinden stehen zu Fehlern – und zweifeln am System

Betroffene Gemeindevertreter ärgern sich darüber, dass in ihren Gemeinden die Stimmzettel vernichtet worden sind. Gleichzeitig wird jedoch Kritik an den Abläufen des Kantons laut.

Regierungspräsident Bernhard Pulver (l.) und Staatsschreiber Kurs Nuspliger an der Medienkonferenz.
Regierungspräsident Bernhard Pulver (l.) und Staatsschreiber Kurs Nuspliger an der Medienkonferenz.
Iris Andermatt

Thomas Rufener (SVP), Stadtpräsident von Langenthal: «Ich brauchte einige Zeit, um zu erfassen, was geschehen ist. Aber es gibt Dinge, die passieren, und man kann das nicht mehr rückgängig machen. Wichtig ist mir, dass bei uns in Langenthal das Abstimmungsergebnis richtig ermittelt worden ist. Und die Zettel wurden korrekt archiviert. Wir haben nicht geschlampt. Leider ist danach ein Fehler geschehen, der jetzt weitreichende Folgen hat. Aufgrund einer Fehlbeurteilung eines Mitarbeitenden in Bezug auf die Rechtskraft des Abstimmungsergebnisses wurde das ganze Abstimmungsmaterial am 30.Mai vernichtet. Gegen den Betroffenen hat der Gemeinderat ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Erstaunlich finde ich, dass wir nicht die einzige Gemeinde sind, welche die Stimmzettel nicht mehr hat. Es kann doch nicht sein, dass es 30 Gemeinden sind. Das lässt mich an der ganzen Systematik zweifeln. Ich denke, dass deshalb alle Abläufe auf allen Stufen ganz genau analysiert werden müssen und danach allfällige Konsequenzen zu ziehen sind.»drh

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