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Kampf ums Grossratspräsidium – BDP nominiert Jakob Etter

Wer das Berner Kantonsparlament ein Jahr lang präsidieren darf, wurde bisher nach einem festen Turnus bestimmt. Dieser wird nun von kleinen und mittleren Parteien in Frage gestellt.

Am Montag kommt es im Grossen Rat zu einer Kampfwahl.
Am Montag kommt es im Grossen Rat zu einer Kampfwahl.
Beat Mathys

In der nächste Woche beginnenden Junisession kommt es im Grossen Rat zu einer Kampfwahl. Und zwar ums zweite Vizepräsidium.

Bis anhin konnten die drei grossen Parteien SVP, SP und FDP in der vierjährigen Legislatur je ein Jahr lang den «höchsten Berner» oder die «höchste Bernerin» stellen. Das vierte Jahr gehörte den kleineren und mittleren Parteien, die die Sache unter sich ausmachten.

Der Haken an der Sache ist, dass die FDP mittlerweile mit einem Wähleranteil von knapp zwölf Prozent näher bei den mittleren Parteien liegt als bei den beiden grossen Playern SVP und SP. Die mittleren und kleineren Parteien sind deshalb der Ansicht, der Freisinn käme beim Grossratspräsidium zu häufig an die Reihe.

Die BDP nominiert Etter

Gespräche unter den Fraktionspräsidien hätten gezeigt, dass der Wunsch nach einem Systemwechsel bestehe, schreibt die BDP Kanton Bern in einer Mitteilung vom Freitag. Im Raum steht ein Modus, bei dem SVP und SP je ein Jahr lang das Präsidium halten. Für die beiden anderen Jahre werden zwei Gruppen gebildet, eine mit glp, Grünen und EVP, sowie eine zweite mit FDP, BDP und EDU. Diese beiden Gruppen sollen dann je ein Jahr das Präsidium erhalten.

Weil die FDP bereits vor zwei Jahren das Grossratspräsidium mit Carlos Reinhard besetzte, sieht sich nun die BDP an der Reihe, wie sie in einer Mitteilung schreibt. Die Partei nominierte Grossrat Jakob Etter aus Treiten für das zweite Vizepräsidium. Auch die FDP hat einen Kandidaten auf den Schild gehoben, Grossrat Stefan Costa.

Die Kampfwahl ums zweite Vizepräsidium findet am Montag im Rathaus statt. Das zweite Vizepräsidium ist deshalb umkämpft, weil der oder die Gewählte zwei Jahre später das Präsidium übernimmt – in einer Wahl, die dannzumal nur noch Formsache ist.

SDA

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