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Kein «Abstimmungstourismus» wegen Moutier-Abstimmung

«Keine auffälligen Fluktuationen im Stimmregister von Moutier», meldet der Kanton. Dieser prüft das Register monatliche nach Unregelmässigkeiten.

So wird sich die Landkarte verändern: Moutier wechselt zum Kanton Jura. Am 17. September 2017 stimmten die bernjurassischen Gemeinden Belprahon und Sorvilier für einen Verbleib beim Kanton Bern.
So wird sich die Landkarte verändern: Moutier wechselt zum Kanton Jura. Am 17. September 2017 stimmten die bernjurassischen Gemeinden Belprahon und Sorvilier für einen Verbleib beim Kanton Bern.
Sabine Glardon
Freinacht in Moutier: Die Abstimmungssieger feierten die ganze Nacht.
Freinacht in Moutier: Die Abstimmungssieger feierten die ganze Nacht.
Keystone
Für Dick Marty, Präsident der Interjurassischen Versammlung, ist der Urnengang «ein Beweis, dass wir in der Schweiz Konflikte demokratisch und transparent lösen können.»
Für Dick Marty, Präsident der Interjurassischen Versammlung, ist der Urnengang «ein Beweis, dass wir in der Schweiz Konflikte demokratisch und transparent lösen können.»
Keystone
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Im Hinblick auf die kommunale Abstimmung vom 18. Juni über die Kantonszugehörigkeit von Moutier haben die Behörden keine auffälligen Veränderungen im Stimmregister festgestellt. Seit November hat die Zahl der Stimmberechtigten um 20 Personen - rund 0,5 Prozent - zugenommen.

Weitere Abklärungen erübrigten sich deshalb für den Moment, teilten der Kanton Bern und die Gemeinde Moutier am Freitag mit. Die Kontrolle des Stimmregisters ist eine der Massnahmen, mit denen die Behörden von Bund, Kanton Bern und Gemeinde Moutier eine «mustergültige» Abstimmung garantieren wollen.

So wurde vereinbart, dass die bernische Staatskanzlei monatlich die Fluktuationen im Stimmregister von Moutier auf Auffälligkeiten hin überprüft. Das Zeitfenster für einen möglichen Abstimmungstourismus hat sich nun - drei Monate vor dem Urnengang - ohnehin geschlossen.

Nur wer seit dem 18. März in Moutier wohnt, darf am 18. Juni auf kommunaler Ebene darüber abstimmen, ob das Städtchen zum Kanton Jura wechseln soll. Nach aktuellem Stand sind insgesamt 4579 Personen - 2374 Frauen und 2205 Männer - stimmberechtigt, inklusive denjenigen, die bis am Abstimmungstag das Stimmrechtsalter erreichen.

Somit kann die Zahl der Stimmberechtigen nur noch sinken, sei es durch Wegzüge oder die Todesfälle. Die Staatskanzlei werde die Entwicklung der Stimmregisterzahlen bis im kommenden Juni weiterhin überwachen, heisst es in der Mitteilung weiter.

Nie dagewesene Massnahmen

Noch nie wurden in der Schweiz für eine Abstimmung so viele Vorkehrungen getroffen. Zu den Massnahmen gehört auch die Entsendung von sieben Beobachtern durch den Bund. Sie werden nicht nur in den Abstimmungslokalen präsent sein, sondern auch die Verantwortlichen der Alters- und Pflegeheime für den Umgang mit den Abstimmungsunterlagen der Pensionäre sensibilisieren.

Möglich ist auch bei diesem Urnengang die briefliche Stimmabgabe. Die Couverts werden jedoch ans Bundesamt für Justiz nach Bern gesandt, dort in versiegelten Urnen aufbewahrt und erst für die Auszählung der Stimmen nach Moutier gebracht.

SDA/tag

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