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«Kurskorrektur ist angezeigt»

Für den Berner SVP-Kantonalpräsidenten Rudolf Joder ist das Umfrageergebnis ein Warnschuss. Er widerspricht dem Parteichef.

Die SVP verliert Wähleranteile. Angesichts der stetig grossen Präsenz der SVP: Überrascht Sie das? Rudolf Joder: Nein. Die Oppositionsrolle wird in der Bevölkerung nicht verstanden. Unsere Wählerschaft will, dass wir die Probleme lösen. Dazu benötigen wir politische Partner und Mehrheiten. Unsere Partei wird nicht nur an dem gemessen, was wir versprechen, sondern vor allem an dem, was wir konkret erreichen.

Die SVP kann derzeit keine Probleme lösen? Das stimmt leider zum Teil. Die Partei hat sich während den letzten Monaten vor allem mit sich selber beschäftigt. Diesen Prozess müssen wir abschliessen und nach vorne schauen. Eine Kurskorrektur ist angezeigt.

SVP-Parteipräsident Toni Brunner sieht gemäss «SonntagsZeitung» keinen Grund, an der Strategie der Partei etwas zu ändern. Es ist richtig, wenn die Haltung der SVP bei politischen Sachthemen pointiert zum Ausdruck kommt. Damit ist es aber nicht getan. Wir haben unsere politischen Vorstellungen. Diese wollen wir umsetzen. Die Oppositionsrolle eignet sich nicht dazu. Sie verhindert vieles. Wir müssen konstruktiver werden.?

Geben Sie uns ein Beispiel? Das Rüstungsprogramm. Die Ablehnung im Nationalrat durch die Mehrheit unserer Fraktion ist bei einem grossen Teil der Wählerschaft schlecht angekommen. Ich persönlich habe zahlreiche Reaktionen erhalten. Die meisten verlangten, dass man?das Sachgeschäft und die Personalfrage um Bundesrat Samuel Schmid trennt. Gerade beim Rüstungsprogramm erwarte ich daher eine Kurskorrektur. Ich hoffe, dass die Vorlage in der Wintersession angenommen wird. Schliesslich steht die SVP seit jeher ein für eine starke Armee.

Sie kämpfen als Berner SVP-Nationalrat für ein Ja. Will sich die Berner SVP stärker einbringen? Die Berner SVP möchte zu sachpolitischen Fragen konkrete Beiträge leisten. Unsere Vorschläge wollen wir daher in die Fraktion einbringen. Neben dem Rüstungsprogramm denke ich zum Beispiel an die Gesundheitspolitik. Die Krankenkassenprämien steigen gerade bei uns erneut stark an.

Was sind Ihre konkreten Vorschläge dazu? Da ist noch nichts spruchreif. Wir sind daran, entsprechende Papiere vorzubereiten.

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