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Lapsus im Kulturförderungsgesetz korrigiert

Der bernische Grosse Rat hat am Montag einen Lapsus im Kulturförderungsgesetz korrigiert.

Der betroffene Artikel regelt die Entscheidmechanismen bei der Vergabe von Subventionen in den neuen Regionalkonferenzen.

Der unabsichtlich fehlerhaft formulierte Artikel hätte zur Folge gehabt, dass Standortgemeinden eines Kulturinstituts nicht mehr selbständig über die Subventionsverträge hätten entscheiden können. Will heissen, sie hätten beispielsweise von anderen Gemeinden überstimmt werden können.

Das habe der Gesetzgeber so nicht gewollt, hiess es im Rat. Vielmehr müsse eine Standortgemeinde, wie bisher auch autonom über den Abschluss der Subventionsverträge entscheiden können.

Bis anhin waren die Regionalen Kulturkonferenzen (RKK) für die Kulturförderungsbeiträge zuständig. Sie werden neu vielerorts durch neue Regionalkonferenzen abgelöst. Diese übernehmen die Rechte und Pflichten der jeweiligen RKK.

SDA/mus

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