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Lehrerversicherungskasse: Delegierte schlucken Machtwort der Aufsichtsbehörde

In der Bernischen Lehrerversicherungskasse (BLVK) ist eine langjährige Pendenz erledigt: Die Jahresrechnungen 2003 und 2004 sind genehmigt. An ihrer Versammlung in Bern haben am Mittwoch die Delegierten den entsprechenden Entscheid der Aufsichtsbehörde geschluckt.

Jahrelang verweigerten die BLVK-Delegierten die Genehmigung der beiden Rechnungen, weil sie damit ein «letztes Faustpfand gegen die falsche Ausfinanzierung» der Kasse durch den Regierungsrat in den Händen halten wollten. So steht es im Entwurf einer Resolution, welche der Wahlkreis Seeland an der Delegiertenversammlung vom Mittwoch zur Abstimmung bringen wollte.

Die beiden Rechnungen sind aber inzwischen genehmigt. Getan hat dies die Verwaltungskommission der BLVK auf Aufforderung des kantonalen Amts für Sozialversicherung und Stiftungsaufsicht (ASVS). Es kam letztes Jahr als unabhängige Aufsichtsbehörde zum Schluss, aufgrund einer Gesetzesänderung könne die Verwaltungskommission die Rechnungen genehmigen. Das sagte am Dienstag ASVS-Leiterin Regula Hartmann auf Anfrage.

Die BLVK-Delegierten haben nun am Mittwoch ihre Resolution, mit der das ASVS scharf kritisiert werden sollte, beerdigt, wie BLVK- Direktor Luzius Heil auf Anfrage bekanntgab. Hartmann habe zuvor den Delegierten die Beweggründe des ASVS erläutert und offenbar überzeugt. Heil zieht daraus den Schluss, dass sich die Wogen nach dem BLVK-Debakel langsam glätten.

Die Parlamentarische Untersuchungskommission kritisierte 2005 in ihrer Aufarbeitung des BLVK-Debakels zwar auch die Ausfinanzierung. Der wichtigste Grund für das BLVK-Debakel mit einer millardenschwerden Unterdeckung seien aber die riskante Anlagestrategie der Kassenorgane sowie fehlende Reserven gewesen.

Sämtliche Amtsinhaber bestätigt

An der Delegiertenversammlung wurden der Präsident, der Vizepräsident und der Sekretär der Delegiertenversammlung für weitere vier Jahre im Amt bestätigt. Dasselbe gilt für die fünf Vertreter der Arbeitnehmer in der Verwaltungskommission.

An der Versammlung trat für diese fünf Sitze ein Sprengkandidat auf. Er übertraf das absolute Mehr, erhielt aber weniger Stimmen als die bisherigen Mitglieder, wie Heil weiter bekanntgab.

SDA

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