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Mögliche Sommaruga-Nachfolger halten sich noch bedeckt

Nach der Wahl von Simonetta Sommaruga in den Bundesrat wird es – voraussichtlich im kommenden Februar – im Kanton Bern zu einer Ersatzwahl für den freiwerdenden Sitz im Ständerat kommen. Die Favoriten in der SP halten sich noch bedeckt.

Evi Allemann steht als Nachfolgerin von Simonetta Sommaruga im Ständerat nicht zur Verfügung.
Evi Allemann steht als Nachfolgerin von Simonetta Sommaruga im Ständerat nicht zur Verfügung.
zvg

Die Geschäftsleitung der SP des Kantons Bern hat ihre sechs Nationalrätinnen und Nationalräte, die drei SP-Mitglieder des Regierungsrats sowie den Berner Stadtpräsidenten Alexander Tschäppät nach ihrem Interesse für den Sitz befragt, wie SP-Kantonalpräsident Roland Näf am Mittwoch sagte.

Bis Ende Oktober haben diese zehn Personen Zeit, um zu antworten. Bereits klar ist, dass Nationalrätin Evi Allemann nicht zur Verfügung steht, wie Näf sagte. Sie wird um den Wahltermin herum ein Kind gebären.

Viele Beobacher geben Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer die grössten Chancen, Sommarugas Sitz zu halten. So kürzlich auch der Politologe Hans Hirter. Egger teilte am Mittwoch mit, sie werde sich eine Kandidatur überlegen.

Auch der Bieler Stadtpräsident Hans Stöckli, der Ende Jahr sein Mandat in der Uhrenstadt abgibt, hat noch keinen Entscheid gefällt. Er werde es sich in den Ferien überlegen, sagte er auf Anfrage. «Die wichtigste Frage ist, welche Person die grössten Chancen hat, den Sitz zu halten», so Stöckli.

Noch «nichts ausschliessen» will auch Alexander Tschäppät. Für ihn stehen aber «andere Namen im Vordergrund». Zuerst müssten die Fragen geklärt werden, ob ein Mann eine Frau ablösen solle und ob ein Stadtpräsident ein Doppelmandat ausüben könne, so der Berner Stadtpräsident auf Anfrage.

Übernimmt ein Grüner?

Nominiert die SP im November an einem Parteitag ein Mitglied der Kantonsregierung, geht sie damit das Risiko ein, die rot-grüne Mehrheit im Regierungsrat zu verlieren. Dessen ist sich Roland Näf bewusst. Die Nomination von Egger-Jenzer, Andreas Rickenbacher oder Philippe Perrenoud müsse deshalb «sehr sorgfältig abgewogen werden».

Um diesem Dilemma zu entgehen, hätte die SP auch die Möglichkeit, den Grünen den Vortritt zu lassen. Gespräche zwischen den beiden Parteien laufen. Näf sagt allerdings, wenn die SP als grosse Partei eine Kandidatur stellen könne, müsse sie dies seiner Ansicht nach tun.

Der Präsident der Grünen, Blaise Kropf, bezeichnet es als «selbstverständlich denkbar», dass ein Grüner antritt. Im Vordergrund stehen die Nationalratsmitglieder Franziska Teuscher und Alec von Graffenried. Auch für Kropf ist es aber «unabdingbar», dass Grüne und SP vereint auftreten. Sonst verliere Rot-Grün den 2003 erstmals für die Linke gewonnenen Sitz.

SVP und FDP prüfen Kandidatur

Wann genau die Ersatzwahl stattfindet, gibt der bernische Regierungsrat am Donnerstag bekannt, wie auf der Staatskanzlei zu erfahren war. Derzeit stehe immer noch der Termin vom 13. Februar 2011 im Vordergrund. Schafft niemand das absolute Mehr, kommt es zu einem zweiten Wahlgang.

Ob SVP und FDP zur Ersatzwahl antreten, dürfte sich in den kommenden Tagen oder Wochen entscheiden. Laut SVP-Geschäftsführerin Aliki Panayides berät man bei der SVP schon am kommenden Montag darüber. Und FDP-Vizepräsidentin Corinne Schmidhauser sagte auf Anfrage, es liefen Diskussionen.

Die Planung der Parteien ist durch Sommarugas Wahl ein bisschen durcheinandergeraten: SP, Grüne, FDP, SVP und BDP hatten bereits bekanntgegeben, dass sie alle im Herbst 2011 zu den regulären Ständeratswahlen antreten wollen. Nun wird schon früher ein Sitz frei.

Schneider-Ammanns Nachfolge offen

Noch offen blieb am Mittwoch, wie Johann Schneider-Ammanns Sitz im Nationalrat neu besetzt wird. Der Bieler Anwalt Marc F. Suter, schon zweimal Mitglied des Rats und erster Ersatzmann auf der FDP-Liste, wollte sich auf Anfrage noch nicht dazu äussern. Seine Partei gab bekannt, sie werde am Donnerstag dazu informieren.

SDA/met

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