Zum Hauptinhalt springen

Moutier-Frage stiftet Verwirrung im Grossen Rat

Im Berner Grossen Rat sorgte die Moutier-Frage am Dienstag für Verwirrung. Der Regierungsrat wurde beauftragt, ein Kontrollgremium für die Abstimmung einzusetzen. Die FDP trat schliesslich auf die Bremse.

Stefan von Bergen
Adrian Haas (FDP) warnte, insbesondere die Bestellung eines Kontrollkomitees erfordere eine zeitraubende Änderung des Gesetzes für die Abstimmung.
Adrian Haas (FDP) warnte, insbesondere die Bestellung eines Kontrollkomitees erfordere eine zeitraubende Änderung des Gesetzes für die Abstimmung.
Beat Mathys

Die Betriebstemperatur in der Moutier-Frage steigt auch im Berner Rathaus. Gestern Dienstag sah es zuerst so aus, als ob sich der Grosse Rat in die Durchführung der neuerlichen Abstimmung über Moutiers Kantonszugehörigkeit einmischen werde.

Er beauftragte nämlich den Regierungsrat, ein Kontrollgremium für die Abstimmung einzusetzen, das von der Gemeinde Moutier sowie den Kantonen Bern und Jura unabhängig sei. Es soll etwa Moutiers Stimmregister überwachen können und bei Verdacht auf Wahltourismus Ermittlungsbefugnisse haben.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.

Abo abschliessen