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Neue Steuerzahler lohnen sich nur für die Hälfte der Gemeinden

Wenn Berner Gemeinden dank neuen Steuerzahlern wirtschaftlich erstarken, werden sie im Finanzausgleich automatisch im selben Ausmass bestraft. In anderen Kantonen ist dieses Phänomen noch weiter verbreitet.

Ein Kuriosum aus Schwyz: Da der Schwyzer Finanzausgleich kleine Gemeinden massiv bevorteilt, avanciert eine arme Kleingemeinde wie Riemenstalden zur «reichsten Gemeinde» der Schweiz. Riemenstalden hat laut Avenir Suisse nach Finanzausgleich pro Kopf mehr Geld zur Verfügung als alle Gemeinden im Land. Sie überholt sogar ihre Sponsoren, die reichen Schwyzer Gemeinden am Zürichsee, wie der Fall Wollerau zeigt. Grün: Steuerertrag vor Transfers. Schwarz: Steuerertrag nach Transfers.
Ein Kuriosum aus Schwyz: Da der Schwyzer Finanzausgleich kleine Gemeinden massiv bevorteilt, avanciert eine arme Kleingemeinde wie Riemenstalden zur «reichsten Gemeinde» der Schweiz. Riemenstalden hat laut Avenir Suisse nach Finanzausgleich pro Kopf mehr Geld zur Verfügung als alle Gemeinden im Land. Sie überholt sogar ihre Sponsoren, die reichen Schwyzer Gemeinden am Zürichsee, wie der Fall Wollerau zeigt. Grün: Steuerertrag vor Transfers. Schwarz: Steuerertrag nach Transfers.
Gemeinden ausserhalb des Standortwettbewerbs: Die Säulen zeigen, wie gross der Anteil der wirtschaftlich schwachen Gemeinden pro Kanton ist, die sich de facto nicht darum scheren müssen, ob sie neue Steuerzahler anziehen. Bei ihnen wird jeder zusätzliche Franken Steuerkraft, den sie akquirieren, wieder kompensiert, indem sie im Finanzausgleich einen Franken verlieren. Im Kanton Bern befindet sich mehr als jede zweite Gemeinde in dieser Situation. Es handelt sich dabei um kleine Gemeinden, deren  Anteil an der Gesamtbevölkerung gut 20 Prozent beträgt. Auffällig ist, dass sich in der Romandie viel weniger Gemeinden zurücklehnen können.
Gemeinden ausserhalb des Standortwettbewerbs: Die Säulen zeigen, wie gross der Anteil der wirtschaftlich schwachen Gemeinden pro Kanton ist, die sich de facto nicht darum scheren müssen, ob sie neue Steuerzahler anziehen. Bei ihnen wird jeder zusätzliche Franken Steuerkraft, den sie akquirieren, wieder kompensiert, indem sie im Finanzausgleich einen Franken verlieren. Im Kanton Bern befindet sich mehr als jede zweite Gemeinde in dieser Situation. Es handelt sich dabei um kleine Gemeinden, deren Anteil an der Gesamtbevölkerung gut 20 Prozent beträgt. Auffällig ist, dass sich in der Romandie viel weniger Gemeinden zurücklehnen können.
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Der Finanzausgleich unter den Kantonen NFA ist politisch ein heisses Eisen, nicht zuletzt für den Kanton Bern und seine ominöse NFA-Milliarde. Kaum diskutiert wird hingegen über die 26 Finanzausgleichsysteme innerhalb der Kantone, unter den jeweiligen Gemeinden. Dabei wird über diese Systeme die enorme Summe von 5 Milliarden Franken pro Jahr umverteilt.

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