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Jura zieht Klage zurück

Der Verkauf des Spitals Moutier ist nicht mehr vor Gericht blockiert.

Adrian Moser

Der Streit zwischen den Kantonen Bern und Jura um das Spital Moutier hat sich ein klein wenig entspannt. Die jurassische Regierung hat ihre Klage beim Bundesgericht zurückgezogen, mit der sie einen Verkauf des Spitals verhindern wollte. Der Berner Regierungsrat nahm das erfreut zur Kenntnis, wie er am Mittwoch mitteilte. Damit könnten nun die Bemühungen fortgesetzt werden, für das Spital Moutier die beste Lösung zu finden.

Das Seilziehen um den Klinikstandort begann, nachdem sich 2017 Moutiers Stimmberechtigte für einen Wechsel zum Kanton Jura entschieden hatten. Daraufhin leitete der Kanton Bern den Verkauf des Spitals ein. Die Jurassier befürchteten jedoch, bei den Zukunftsüberlegungen aussen vor gelassen zu werden, und wandten sich vorsorglich ans Bundesgericht.

Der Verkauf des Spitals Moutier ist mit dem Rückzug dieser Klage nicht vom Tisch. «Solange es keinen vielversprechenderen Ansatz gibt», sei der Berner Regierungsrat nicht bereit, diesen zu sistieren. Der Verkauf sei aber nur eine von mehreren Möglichkeiten.

Denkbar wäre für die Berner auch eine Übernahme durch drei Aktionäre – Bern, Jura und einen Privaten. Einer der beiden Kantone könnte dann seine Aktienanteile verkaufen, sobald die politische Zukunft von Moutier geregelt ist. Das dürfte aber noch ein wenig dauern. Erst kürzlich hat die Regierungsstatthalterin die Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit von 2017 für ungültig erklärt. Jetzt muss sich das Berner Verwaltungsgericht damit beschäftigen.

So oder so hat sich der Kanton Bern verpflichtet, das Spital zum 31. Januar 2019 nicht zu verkaufen. Auf diesen Zeitpunkt hin wird eine interkantonale Arbeitsgruppe einen Bericht über die möglichen Szenarien für die Zukunft des Spitals vorlegen. Dieser wird anschliessend von den beiden Kantonsregierungen analysiert.

SDA/mab

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