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Nicht mehr Geld für SCL

LangenthalDer Stadtrat sagt klar Ja zum Budget 2012. Die einzige Änderung gegenüber dem Antrag des Gemeinderats betrifft den SCL.

Das Budget 2012 der Stadt Langenthal rechnet bei Ausgaben von 98,66 Millionen Franken mit einem bewusst in Kauf genommenen Defizit von 7,5 Millionen. Das Eigenkapital soll bis 2016 von 119 auf 60 Millionen Franken abgebaut werden. Die Steueranlage beträgt unverändert 1,38 Einheiten. Diesem Budget hat der Stadtrat gestern Abend bei nur einer Gegenstimme zugestimmt. Den Finanz- und Investitionsplan 2012–2016 nahm das Parlament zur Kenntnis. Endgültig wird am 18.Dezember das Volk an der Urne entscheiden. Beim Investitionsplan riefen alle Fraktionen dazu auf, die geplanten Investitionen beziehungsweise Ausgaben kritisch zu hinterfragen. Denn die Stadt könne es sich nicht leisten, über mehrere Jahre hinweg mehr auszugeben als einzunehmen. Nötig sei entweder eine Aufgabenüberprüfung respektive Verzichtplanung (Bürgerliche) oder eine Steuererhöhung (SP). Gemeinderat Jürg Häusler (SVP) sagte dazu, grundsätzlich strebe Langenthal ausgeglichene Rechnungen an. Das werde aber zunehmend schwieriger. Der Gemeinderat werde deshalb im Herbst das Gespräch mit der Finanzkommission suchen. Die Fraktionen von SVP, FDP/Jungliberalen sowie EVP/ Grünliberalen unterstützten das Budget einstimmig. Die Fraktion von SP und Grünen, die vor einer Woche noch offengelassen hatte, ob sie dem Budget zustimmen würde, sagte schliesslich grossmehrheitlich Ja zum Voranschlag. Die Finanzverwaltung habe die gestellten Fragen «zu unserer Zufriedenheit» beantwortet, sagte Fraktionssprecherin Anna Aeberhard (Grüne). Abänderungsantrag gab es nur einen: SP-Stadtrat Samuel Köhli beantragte, den Beitrag an den SC Langenthal bei 25000 Franken zu belassen und nicht auf 50000 Franken zu erhöhen. Es dürfe nicht sein, dass der SCL zum grössten Posten beim Stadtmarketing aufsteige. Und Köhli kam damit durch: Der Stadtrat sprach sich mit 21 gegen 11 Stimmen bei 1 Enthaltung für 25000 Franken aus. Das Investitionsprogramm wird von den Schulen, vom Stadttheater, vom Mühlesilo, von Strassenbauten und Lärmschutzsanierungen geprägt. Die Nettoinvestitionen belaufen sich im kommenden Jahr auf 16,4 Millionen Franken.drh>

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