Zum Hauptinhalt springen

Den eingeschlagenen Weg weitergehen

Mit reglementarischen Grundlagen wollten Diego Clavadetscher (FDP) und Daniel Steiner (EVP) in Langenthal für mehr politische Effizienz sorgen. Im Parlament fanden sie dafür keine Mehrheit.

khl
Sieht die Lösung nicht in reglementarischen Grundlagen: Stadtpräsident Reto Müller (SP).
Sieht die Lösung nicht in reglementarischen Grundlagen: Stadtpräsident Reto Müller (SP).
Thomas Peter/Archiv

Das lange Warten auf den Standortentscheid zur Arena und aufs Reglement zur Mehrwertabgabe, das es dann umso zügiger zu bewilligen galt. Oder der seiner Ansicht nach ungenügende Prüfbericht zur Sanierung des Spielplatzes Hinterberg: Nach Ansicht von Daniel Steiner (EVP) haben sich die «politisch nicht optimal abgelaufenen» Geschäfte in den letzten Jahren gehäuft in Langenthal. Gemeinsam mit Diego Clavadetscher (FDP) hat er im Herbst deshalb eine Motion zur «Verbesserung der politischen Effizienz» eingereicht.

Die Forderung: Der Gemeinderat müsse in seinem eigenen Kompetenzbereich Massnahmen ergreifen und dem Stadtrat Vorschläge für dazu erforderliche Anpassungen von rechtlichen Grundlagen unterbreiten, «damit die politischen Abläufe unserer Stadt in zeitlicher und qualitativer Hinsicht verbessert werden».

Es gehe darum, dass der Gemeinderat dem Stadtrat genügend Zeit für dessen Entscheidfindung einräume, so Steiner am Montag im Parlament. Darum, den Dialog zu fördern. Und auch darum, den Stadtrat vermehrt als «Sparringspartner» zu sehen denn als «notwendiges Übel».

Nicht unnötig beschleunigen

Tatsächlich seien Vorbereitung und Vorlage bei der Mehrwertabschöpfung nicht optimal gewesen, räumte Stadtpräsident Reto Müller (SP) ein. Dennoch würden die genannten Beispiele ein Anzweifeln der heutigen Organisation der politischen Gefässe nicht rechtfertigen. «Auch das Ermessen des Gemeinderats steht oft unter dem Druck von Rahmenbedingungen.»

Dabei habe gerade das Beispiel Mehrwertabgabe, bei dem die Exekutive von der Zeit gedrängt auf ein Musterreglement des Kantons zurückgegriffen habe, gezeigt, dass ein unnötiges Beschleunigen von Prozessen meist in die Sackgasse führe. «Wir bezweifeln einfach, dass reglementarische Grundlagen der richtige Weg sind zur Verbesserung der Effizienz. Lieber fahren wir auf dem Weg weiter, wie wir ihn jetzt eingeschlagen haben», verwies Müller auf die allseits gelobte Aufgleisung des Entwicklungsschwerpunkts Bahnhof.

Während sich die Fraktionen von FDP/JLL und EVP/GLP fast geschlossen hinter das Anliegen ihrer Motionäre stellten, gingen SP/GL und SVP für einmal gemeinsam mit dem Gemeinderat einig. Mit 22 Nein bei 13 Ja und 2 Enthaltungen wurde der Vorstoss schliesslich abgelehnt.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch