Eriswil will kein Geld auf Vorrat horten

Eriswil

Die Gemeindeversammlung in Eriswil kann die Steueranlage senken. Finanziert wird dies etwa mit einer Abgabe auf Strom.

In Eriswil scheint die Sonne häufiger als in den Niederungen. Fotovoltaikanlagen produzieren deshalb hier mehr. Als «Eriswiler Strom» können die Einwohner diese bei der Elektrizitätsversorgung beziehen.

In Eriswil scheint die Sonne häufiger als in den Niederungen. Fotovoltaikanlagen produzieren deshalb hier mehr. Als «Eriswiler Strom» können die Einwohner diese bei der Elektrizitätsversorgung beziehen.

(Bild: Thomas Peter)

Jürg Rettenmund

Jahrelang wusste der Gemeinderat von Eriswil weder ein noch aus dabei, den Finanzhaushalt in den Griff zu bekommen. Dann gelang vor zwei Jahren ein entscheidender Schritt: Die Stimmberechtigten genehmigten eine Abgabe von 3 Rappen auf dem Strompreis.

Weil alle Einwohner Strom beziehen, jedoch nicht alle Steuern bezahlen, schenkt die Abgabe seither kräftig ein. Im Schnitt brachte sie in den letzten Jahren 180'000 Franken ein. Um so viel aus den Steuern einnehmen zu können, müsste Eriswil die Anlage von 1,9 auf 2,1 Einheiten erhöhen und damit im Oberaargau das Schlusslicht von Oeschenbach (2,0) übernehmen.

Nun geht der Gemeinderat sogar noch einen Schritt weiter und beantragt der Gemeindeversammlung vom nächsten Mittwoch, die Steueranlage von 1,90 auf 1,79 Einheiten zu senken. Ganz von den steuerlichen Kellerkindern der Region verabschieden kann sich die oberste Gemeinde im Langetental damit zwar nicht, aber immerhin fünf Plätze gutmachen.

Es wird finanztschnisch

Allein mit den Zahlen des Budgets 2019 begründet der Gemeinderat diesen Schritt jedoch nicht. Zu seinem Antrag beigetragen hat auch eine Auflage des neuen Rechnungsmodells HRM2. Wenn Gemeindepräsidentin Sonja Straumann (SVP) dies erklärt, wird es sehr finanztechnisch: Weist der Gemeindehaushalt schwarze Zahlen auf, darf der Gewinn nicht einfach in den Bilanzüberschuss aufgenommen werden, wie dies vor der Umstellung des Rechnungsmodells mit dem Eigenkapital der Fall war. Die Gemeinde muss das Plus vielmehr in die finanzpolitische Reserve einlegen.

Und diese darf sie nur unter strengen Auflagen wieder auflösen: Die Jahresrechnung muss ein Defizit aufweisen, und der Bilanzüberschussquotient muss kleiner als 30 Prozent sein. Diese Zahl errechnet sich aus dem Verhältnis zwischen dem Bilanzüberschuss einerseits sowie den direkten Steuern und den Einnahmen aus dem Finanzausgleich andererseits.

«Mit unserem Bilanzüberschuss haben wir praktisch keine Chance, dass wir je wieder etwas aus der Reserve entnehmen können», hält Sonja Straumann fest. Gegenwärtig beträgt der Bilanzüberschussquotient 120 Prozent, und er wird in den nächsten fünf Jahren nicht unter 70 Prozent sinken. Zudem dürfte jeweils nicht die ganze Reserve aufgelöst werden, sondern nur der Teil, der den Quotienten wieder auf 30 Prozent ansteigen lässt, und maximal der Aufwandüberschuss des betroffenen Jahres.

Nur vorübergehend?

«Statt bei den Steuerzahlern Geld auf Vorrat zu holen, das uns später ohnehin nicht zur Verfügung steht, verzichten wir lieber darauf», sagt die Gemeindepräsidentin. Der Gemeinderat bezeichnet die Steuersenkung allerdings bloss als vorübergehend und lässt offen, ob sie in absehbarer Zeit wieder rückgängig gemacht werden muss.

Der Finanzplan bis 2023 ist immerhin durchgehend mit der tieferen Anlage gerechnet, und Sonja Straumann ergänzt, dass dies aufgrund der aktuellen Planung so bleiben wird. Allerdings könnten auch nicht geplante Auslagen auf die Gemeinde zukommen. Sonja Straumann nennt als Beispiele die Aufwände des regionalen Sozialdienstes, schneereiche Winter mit hohen Kosten für die Strassenräumung und die Eröffnung einer neuen Schulklasse, wenn Einwohner zuziehen. «Ein Faktor allein wäre verkraftbar, aber nicht mehrere zusammen.»

Mit einem teureren Strompreis haben die Eriswilerinnen und Eriswiler vor zwei Jahren also ihren Gemeindehaushalt ins Lot gebracht. Erleichtert hatte diesen Schritt damals, dass sie ihn im Portemonnaie praktisch nicht spürten. Denn der Elektrizitätsversorgung war es zuvor gelungen, den Strom am Markt günstig einzukaufen. Damit konnte sie 2,5 der 3 Rappen für vier Jahre finanzieren.

Doch beim Strom sind die Eriswiler ohnehin nicht sehr preisempfindlich. Besonders wenn es um sauberen, erneuerbaren geht. Rund 5200 Quadratmeter private Sonnenkollektoren gibt es im obersten Teil des Langetentals, wo die Sonne häufiger scheint als in den nebelgeplagten Niederungen. Die Fotovoltaikzellen produzieren rund 800 Megawattstunden (mWh) pro Jahr.

Eriswiler Strom

Rund ein Achtel davon kauft die Elektrizitätsversorgung den Produzenten ab, um den eigenen Kunden einen umweltfreundlicheren Strommix anbieten zu können. 300 mWh jedoch kaufen Bezüger gegen einen Aufpreis von 5 Rappen pro kWh direkt als «Eriswiler Strom».

Hartnäckig verfolgt Eriswil zudem das Projekt einer eigenen Windkraftanlage auf dem Gruenholz. Im Gespräch ist diese bereits seit gut zehn Jahren, nachdem die Oberaargauer Gemeinden ihre Anteile an der Onyx verkauft hatten. In Eriswil, so die Idee, sollte der Erlös wieder für erneuerbare Energien eingesetzt werden. Im letzten Frühling konnte der Gemeinderat eine Einigung mit der Flugüberwachungsbehörde Skyguide verkünden, womit die Planung endlich wieder aufgenommen werden konnte.

Nun sind in der Finanzplanung wieder Mittel dafür eingesetzt: 60'000 Franken für die Planung, 750'000 Franken für die nötige Verstärkung des Stromnetzes sowie 3,5 Millionen Franken für die Beteiligung am Aktienkapital. Bezüglich weiterer Termine und Kosten lässt sich Sonja Straumann nicht weit auf den Ast hinaus. Geplant sei eine Beteiligung der Gemeinde von mindestens 51 Prozent. Zudem soll die Gemeinde mit diesem Strom versorgt werde, und zwar zu einem marktfähigen Preis.

Langenthaler Tagblatt

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