Eine Versammlung mit vielen Emotionen

Bannwil

Statt der beantragten 1,9 wurde das Budget in Bannwil mit einer Steueranlage von 1,8 Einheiten genehmigt.

In Bannwil fand am Freitagabend eine emotionale Gemeindeversammlung statt (Archivbild).

In Bannwil fand am Freitagabend eine emotionale Gemeindeversammlung statt (Archivbild).

(Bild: Daniel Fuchs)

Die 73 Stimmberechtigten (von total 492) erlebten am Freitagabend in Bannwil eine Gemeindeversammlung mit vielen Emotionen. Gemeindepräsident Rolf Reber hätte sich wohl einen ruhigeren Abend an seiner 25. und letzten Versammlung im Amt gewünscht.

Vor allem das von Finanzverwalterin Petra Balmer präsentierte Budget 2019 sorgte für einige Wortmeldungen. Dieses rechnet — trotz einer Erhöhung der Steueranlage von 1,7 auf 1,9 Einheiten — mit einem Gesamtdefizit von 349'000 Franken. «Ein wesentlicher Faktor ist die Überbrückung der Vakanzen in der Verwaltung durch Externe», erklärte Balmer.

Einige Gemeindeangestellte haben die Verwaltung kürzlich verlassen und konnten noch nicht ersetzt werden. Bannwil rechnet bei einer Steueranlage von 1,9 mit einem Eigenkapital von 553'000 Franken. «Wenn wir die Steueranlage bei 1,7 belassen, wird das Eigenkapital noch mehr sinken – bis 2023 auf 144'000 Franken», gab die Finanzverwalterin zu bedenken.

Rückweisungsantrag

Für das Jahr 2019 sind Nettoinvestitionen von 652'000 Franken geplant. In der engagiert geführten Diskussion wurde bezweifelt, dass der Gemeinderat bei den Ausgaben genügend spart. Ein Vorwurf, der Rolf Reber in Rage brachte: «Wir stehen immer auf der Bremse bei den Ausgaben. Wir investieren nur das Minimum, nur so viel wie nötig ist.»

In der Folge wurde gar ein Rückweisungsantrag für das Budget gestellt: Der Gemeinderat solle die Kosten reduzieren und das Budget mit 1,7 erneut vorlegen. Ein Antrag, der beim Souverän kein Gehör fand.

«Wir investieren nur das Minimum, nur so viel wie nötig ist.»Rolf Reber, Gemeindepräsident

Schliesslich stellte Walter Stadelmann den Antrag, das Budget mit einer Steueranlage von 1,8 zu genehmigen. «Mit der Erhöhung um ein Steuerzehntel könnte man leben», so Stadelmann. Sein Antrag wurde angenommen. Bannwil rechnet nun bei dieser Steueranlage mit einem Gesamtdefizit von 421'000 Franken.

Wahl am 10. Februar

Es galt an diesem Abend auch einige revidierte Reglemente zu genehmigen. Ja sagte der Souverän zum Organisationsreglement, zum Wasserversorgungs- und Abwasserreglement sowie zum Reglement über die Nutzung der öffentlichen Räume.

Samuel Leuenberger, Projektleiter Ortsplanungsrevision, informierte über das neue Reglement über die Mehrwertabgabe. «Bei einem Mehrwert durch Ein-, Um- oder Aufzonung muss der Eigentümer etwas abgeben.

Wenn der Betrag von 20'000 Franken nicht überschritten wird, erfolgt keine Abgabe», erklärte er. Der Projektleiter stellte den Antrag, die Kosten für den Schätzer zwischen Eigentümer und Gemeinde zu teilen. Das neue Reglement wurde gutgeheissen.

Schliesslich wurden Gemeindepräsident Rolf Reber und Vize Marc Trinkler von Gemeinderat Thomas Röthlisberger mit humorvollen Worten und einem Präsent verabschiedet.

Die Exekutive geht mit einer Vakanz ins neue Jahr. Bis zum 28. Dezember können sich Kandidaten schriftlich bei der Gemeinde melden. Die Gemeinderatswahl findet dann am 10. Februar statt.

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